Vorlage - SGM/2020/386-06  

Betreff: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
SGM/2020/386
Beratungsfolge:
Haushaltsausschuss der Samtgemeinde Meinersen Vorberatung
26.11.2020 
15. Sitzung des Haushaltsausschusses der Samtgemeinde Meinersen geändert beschlossen     
Samtgemeindeausschuss der Samtgemeinde Meinersen Vorberatung
Samtgemeinderat Meinersen Entscheidung
17.12.2020 
ABGESAGT_!_ 29. Sitzung des Samtgemeinderates      
Anlagen:
Veränderungsliste  
Gesamtergebnishaushalt  
Gesamtfinanzhaushalt  

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Beschlussvorschlag:

 

a) Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird

 

1.  im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

1.1  der ordentlichen Erträge auf  23.571.200

1.2  der ordentlichen Aufwendungen auf  24.564.200

 

1.3  der außerordentlichen Erträge auf  0 €

1.4  der außerordentlichen Aufwendungen auf  7.000

 

2.  im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

2.1  der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit  22.719.200

2.2  der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit  22.211.200

 

2.3  der Einzahlungen für Investitionstätigkeit  1.827.100

2.4  der Auszahlungen für Investitionstätigkeit  4.698.800

 

2.5  der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit  4.569.700

2.6  der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit  2.831.200

 

festgesetzt.

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag:

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes  26.458.200

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes  27.011.800

 

 

b) Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 2.871.700 €

 festgesetzt.

 

c) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 1.610.000 € festgesetzt.

 

d)  Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2021 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen

 Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 €

 festgesetzt.

  

e) Es wird eine Samtgemeindeumlage in Höhe von 11.614.000 € erhoben. Davon wird

 gemäß § 13 der Hauptsatzung die Hälfte nach der Einwohnerzahl erhoben. Für die andere Hälfte wird folgender Umlagesatz festgesetzt:

 

 33,64 v. H. nach den Bemessungsgrundlagen der Kreisumlage.

  

f)

1. Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung im Sinne des § 12 Abs. 1

 GemHKVO sind solche, deren Kosten im Einzelfall den Betrag von 100.000 €

 übersteigen. Es ist dann ein Wirtschaftlichkeitsvergleich unter mehreren in Betracht

 kommenden Möglichkeiten durchzuführen, um die wirtschaftlichste Lösung ermitteln zu

 können.

 

2. Auszahlungs- oder Aufwandssteigerungen im Sinne des § 115 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG

 sind dann erheblich, wenn sie den Betrag von 1.000.000 € übersteigen und keine

 Deckung aus Mehrerträgen/-einzahlungen oder Minderaufwendungen/-auszahlungen

 gegeben ist.

 

3. Ein Fehlbetrag ist im Sinne des § 115 Abs. 2 Nr: 1 NKomVG erheblich, wenn er den

 Betrag von 2.000.000 € übersteigt.

 

 

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Sachverhalt:

 

Der anliegenden Veränderungsliste können die Änderungen des Haushaltsplanes seit der Einbringung entnommen werden.

 

Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet:

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

NEIN

Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten:

NEIN

Beteiligung des Seniorenbeirates:

NEIN

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Siehe anliegende Veränderungsliste.

 

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Anlage/n:

Veränderungsliste

Gesamtergebnishaushalt

Gesamtfinanzhaushalt

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Veränderungsliste (248 KB)      
Anlage 2 2 Gesamtergebnishaushalt (20 KB)      
Anlage 3 3 Gesamtfinanzhaushalt (13 KB)      
Stammbaum:
SGM/2020/386   Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021   Fachbereich 20 - Finanzen   Beschlussvorlage
SGM/2020/386-02   Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2021 in den Fachausschüssen; hier: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss - Gebäudemanagement Bereich Schulen, Jugendtreffs, Rathaus, Waldbad etc   Fachbereich 20 - Finanzen   Beschlussvorlage
SGM/2020/386-03   Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2021 in den Fachausschüssen; hier: Feuerschutzausschuss   Fachbereich 30 - Ordnung   Beschlussvorlage
SGM/2020/386-06   Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021   Fachbereich 20 - Finanzen   Beschlussvorlage
SGM/2020/386-07   Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021   Fachbereich 20 - Finanzen   Beschlussvorlage
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