Vorlage - MEI/2022/079-02
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Beschlussvorschlag:
1. Mit dem Ziel einer Förderantragstellung zum 30.09. eines Jahres werden die im Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion Meinersen benannten öffentlichen Projekte der Gemeinde Meinersen wie folgt priorisiert: siehe Anlage (Excel-Liste)
2. Zusätzlich werden die folgenden öffentlichen Projekte der Gemeinde Meinersen in den Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion Meinersen im Rahmen der 1. Fortschreibung aufgenommen und wie folgt priorisiert: siehe Anlage (Excel-Liste)
3. Die erforderlichen Planungsleistungen sind zu vergeben.
Sachverhalt:
Der Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion Meinersen wurde im Sommer 2022 fertiggestellt, durch den Rat der Gemeinde Meinersen in dessen Sitzung am 21.09.2022 beschlossen (hier: Beschlussvorlage: MEI/2022/079) und durch das Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig in seiner Gültigkeit anerkannt. Dieser basiert auf einem umfangreichen öffentlichen Beteiligungs- und Planungsprozess, bei dem Bürger/-innen, Politik, Verwaltung und weitere lokale Organisationen gemeinsam die Zukunftsstrategie für Meinersen und die Ortsteile Ahnsen, Böckelse, Gutshof Hardesse, Höfen, Hünenberg, Ohof, Päse, Seershausen, Siedersdamm sowie Warmse erarbeiteten. Hierbei wurde durch das externe Planungsbüro Amtshof Eicklingen Planungsgesellschaft mbH & Co. KG unterstützt, welches auch das Planwerk verfasst hat. In der Umsetzungsphase stehen für öffentliche und private Projekte, die den Zielsetzungen der Entwicklungsstrategie der Dorfregion entsprechen, Fördermittel aus dem niedersächsischen Dorfentwicklungsprogramm zur Verfügung. Innerhalb von 7 Jahren, bis 2028, sollen die im Dorfentwicklungsplan ausgearbeiteten Zielsetzungen und Projekte effizient verfolgt, umgesetzt und weiterentwickelt werden.
Hinsichtlich der öffentlichen Projekte wird auf den Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion Meinersen (hier: Seite 82 ff.) verwiesen: https://www.sg-meinersen.de/fileadmin/user_upload/Hauptteil_Dorfentwicklungsplan_Dorfregion_Meinersen_September_2022.pdf
Der Dorfentwicklungsplan wird bei Bedarf – in Form von textlichen Ergänzungen zu den bestehenden Inhalten – fortgeschrieben, z. B. wenn sich neue Zielsetzungen/ Zukunftsthemen ergeben, solche wegfallen oder sich die Bewertung der Projektprioritäten umfassend ändert.
(siehe auch: Dorfentwicklungsplan Dorfregion Meinersen – Kapitel 5 Kriterien für die Bewertung der Zielerreichung; Seite 85/86;) : https://www.sg-meinersen.de/fileadmin/user_upload/Hauptteil_Dorfentwicklungsplan_Dorfregion_Meinersen_September_2022.pdf
Hinweis:
Eine Abarbeitung der priorisierten öffentlichen Projekte kann nur im Rahmen der personellen Leistungsfähigkeit der Samtgemeinde Meinersen erfolgen.
Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet: |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: | JA |
Beteiligung des Seniorenbeirates: | JA |
Finanzielle Auswirkungen:
Für die priorisierten öffentlichen Projekte haben ggf. separate Objektbeschlüsse inkl. Mittelanmeldungen durch den jeweils zuständigen Fachbereich zu erfolgen.
Anlage/n:
Excel-Liste „Priorisierung“
Excel-Liste „1. Fortschreibung DEP“
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