Tagesordnung - 28. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung (27) vom 25.08.2016 | 05MUE/2016/030 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 6 | Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Windenergiepark Müden (Aller)" | MUE/2016/346 | |||||
Ö 7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pfarrgarten" mit ÖBV, Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Zustimmung zum Durchführungsvertrag | MUE/2015/289-02 | |||||
Ö 8 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pfarrgarten" mit ÖBV, Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Satzungsbeschluss | MUE/2015/289-03 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
a)Der Rat der Gemeinde Müden (Aller) beschließt zu den gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen wie in der Anlage dargestellt.
b)Der Rat der Gemeinde Müden (Aller) kommt bei seiner FFH-Verträglichkeitsvorprüfung zu dem Ergebnis, dass eine FFH-Verträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist. Das FFH-Gebiet wird nicht erheblich oder nachhaltig beeinträchtigt.
c)Der Rat der Gemeinde Müden (Aller) beschließt aufgrund des § 10 (1) des Baugesetzbuches (BauGB) und des § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) nach Prüfung der Anregungen/Stellungnahmen den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Pfarrgarten“ mit örtlicher Bauvorschrift als Satzung.
d)Zugleich beschließt er die Begründungen zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Pfarrgarten“ mit örtlicher Bauvorschrift.
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Ö 9 | Aufnahme einer Fläche in der Gemeinde Müden (Aller) in die 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; | MUE/2016/321-01 | |||||
Ö 10 | Dorferneuerungsplan für die Ortsteile Müden (Aller) und Dieckhorst; 1. Fortschreibung Hier: Neuherstellung der Grünanlage "Allerpark" und "Broitzemgarten" | MUE/2016/331-01 | |||||
Ö 11 | Durchgeführte Maßnahmen des Bauhofs der Samtgemeinde Meinersen - Außenstelle Gemeinde Müden (Aller) hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe | MUE/2016/342-01 | |||||
Ö 12 | Erschließung des Gewerbegebietes "Oheweg" in Müden (Aller) - 2. Bauabschnitt - hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe | MUE/2016/345 | |||||
Ö 13 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 13.1 | Bordsteinabsenkung im Bereich Holzenhof | ||||||
Ö 13.2 | Ausästungsarbeiten in Flettmar "Hinter den Höfen" | ||||||
Ö 13.3 | Straßenlaternen in Flettmar "Zum Braken" | ||||||
Ö 13.4 | Verabschiedung stv. GD Tobias Kluge | ||||||
Ö 14 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||