Tagesordnung - 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
Gremium: Gemeinderat Leiferde
Datum: Do, 15.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:02 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 04.04.2017  
03LEI/2017/004  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen in der Gemeinde Leiferde; hier: Umgestaltung der Haltepunkte "Unter den Eichen" und "Berliner Straße"
Enthält Anlagen
LEI/2015/204-02  
Ö 7     Antrag der Spielvereinigung Leiferde von 1921 e. V.; hier: Anschaffung eines neuen Rasentraktors
LEI/2016/017-01  
Ö 8     Optimierung der Verkehrssicherheit in Leiferde hier: Vorstellung des Ergebnisses durch die SHP Ingenieure, Hannover
Enthält Anlagen
LEI/2016/019-01  
Ö 9     Bebauungsplan "Neuer Marktplatz I", Gemeinde Leiferde, 1. Änderung hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
LEI/2017/036-01  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Der Rat der Gemeinde Leiferde beschließt zu den in dem Verfahren gemäß § 13a nach den §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen wie in der Anlage dargestellt.

 

2. Der Rat der Gemeinde Leiferde beschließt aufgrund des § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und des § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und des § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan „Neuer Marktplatz I“, 1. Änderung und die örtliche Bauvorschrift nach Prüfung der Anregungen/Stellungnahmen als Satzung.

 

3. Der Rat der Gemeinde Leiferde beschließt die Begründung zum Bebauungsplan „Neuer Marktplatz I, 1. Änderung, gemäß § 2a BauGB und zur örtlichen Bauvorschrift.

 

Ö 10     Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
LEI/2017/039  
Ö 11     Straßenbaubeitrag für die Anlage "Berliner Straße" in Leiferde hier: Aufwandsspaltung  
Enthält Anlagen
LEI/2017/041  
Ö 12     Anschaffung von Weihnachtsbeleuchtung; hier: Erweiterung (Bezug: Vorlage LEI/2015/190 und Vorlage LEI/2015/190-01)
Enthält Anlagen
LEI/2017/042  
Ö 13     Baumkontrollen auf öffentlichen Flächen  
Enthält Anlagen
LEI/2017/044  
Ö 14     Schützenverein Leiferde e.V.; Nutzungsvertrag Festplatz (Bezug: Vorlage LEI/2016/228)  
Enthält Anlagen
LEI/2017/045  
Ö 15     Beauftragung für die Konzepterstellung über die Ärzteversorgung in der Gemeinde Leiferde  
Enthält Anlagen
LEI/2017/046  
Ö 16     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 17     Schließung der Sitzung      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
               

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