Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)
Gremium: Gemeinderat Müden (Aller)
Datum: Mo, 08.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Müden (Aller)
Ort: Bürgerhaus Müden (Aller), Hauptstraße 12, 38539 Müden (Aller)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 14. Sitzung vom 17.12.2018  
05MUE/2018/015  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Verabschiedung Ratsmitglied Alexandra Krösmann      
Ö 7     Widmung einer Gemeindestraße im Außenbereich hier: "Alte Poststraße" in der Gemeinde Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
MUE/2019/184  
Ö 8     Widmung einer Gemeindestraße im Außenbereich hier: "Molkereiweg" in der Gemeinde Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
MUE/2019/186  
Ö 9     Bauvorhaben: Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2019 hier: Objektbeschluss  
Enthält Anlagen
MUE/2019/187-02  
Ö 10     Antrag auf Zuwendung für die Errichtung von Ladepunkten an zwei Standorten für die Gemeinde Müden (Aller) hier: Prüfauftrag der Verwaltung  
Enthält Anlagen
MUE/2019/188-01  
Ö 11     Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
MUE/2019/189  
Ö 12     Antrag der CDU-Fraktion; hier: Einrichtung von "Tempo 30"-Zonen
Enthält Anlagen
MUE/2019/190-01  
Ö 13     Antrag der SPD-Fraktion; hier: Einrichtung von "Tempo 30"-Zonen in Flettmar
Enthält Anlagen
MUE/2019/192-01  
Ö 14     Ausweisung eines regional bedeutsamen Gewerbestandortes in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MUE/2019/193  
Ö 15     Erstellung einer Bushaltestelle an der Einmündung der Straße "Am Walde" in Müden (Aller); hier: Antrag der SPD Ortsverein Müden (Aller) vom 12.02.2019  
Enthält Anlagen
MUE/2019/194  
Ö 16     Antrag zur Überprüfung der Werbeplakatwände in der Gemeinde Müden (Aller); hier: Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
MUE/2019/195  
Ö 17     Bebauungsplan "Voßheide", Gemeindeteil Flettmar; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MUE/2019/196  
Ö 18     Herstellung "Hol- und Bringzone" in der Straße "Am Sportplatz" in Müden (Aller) hier: Objektbeschluss für die bauliche Ausführung
Enthält Anlagen
MUE/2019/197-01  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Der beigefügten  Entwurfsplanung des Ingenieurbüros Kepper wird zugestimmt.

 

2. Mit Fassung des Objektbeschlusses im Rat der Gemeinde Müden (Aller) wird die weitere Entscheidungskompetenz zum Projekt an den Verwaltungsausschuss übertragen. Aus zeitlichen Gründen ist eine detaillierte Bearbeitung des Projektes im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss aus besonderem Anlass und zeitlichen Zwängen der baulichen Umsetzung nicht möglich.   

 

3. Die Verwaltung wird gebeten, mit Entscheidung des Verwaltungsausschusses das Ausschreibungsverfahren für die Bauleistungen unverzüglich zu starten.

 

4. Es wird einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 57.000,00 € auf dem Kostenträger 5410000 I Nr. 051954103 zugestimmt. Zur Deckung der Mehrausgabe können verfügbare Mittel des Kostenträgers 5410000 I051954104 (BV: Begegnungszone Dehnenweg) herangezogen werden.

 

 

 

Ö 19     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 19.1     Beleuchtung Grüne Heide, Ettenbüttel      
Ö 19.2     Rückbau alte Bushaltestelle Allerstraße      
Ö 19.3     Grün-Rückschnitt "Thielenkamp" + "Badweide"      
Ö 19.4     Baumrodung / Bau einer Einfahrt      
Ö 20     Schließung der Sitzung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 24.1     (nichtöffentlich)      
N 24.2     (nichtöffentlich)      
N 24.3     (nichtöffentlich)      
N 24.4     (nichtöffentlich)      
N 24.5     (nichtöffentlich)      
N 24.6     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
               

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