Tagesordnung - 11. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Müden (Aller)  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Müden (Aller)
Gremium: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Müden (Aller)
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Müden (Aller)
Ort: Bürgerhaus Müden (Aller), Hauptstraße 12, 38539 Müden (Aller)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung vom 03.09.2019  
05BPU/2019/042  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Rückbau der Wirtschaftswege "Drechslerkamp" und "Söhlenweg"  
Enthält Anlagen
 MUE/2019/232  
Ö 6     Bebauungsplan "Schausterskamp" mit ÖBV, Gemeindeteil Müden (Aller) hier: Vergabe von Straßennamen  
Enthält Anlagen
 MUE/2017/096-02  
Ö 7     Bebauungsplan "Kartoffelberg II" mit Örtlicher Bauvorschrift (ÖBV), 2. Änderung, Gemeindeteil Flettmar hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 MUE/2019/233  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Unter der Voraussetzung der Kostenübernahme durch den Vorhabenträger wird die Aufstellung des Bebauungsplanes 2. Änderung "Kartoffelberg II“ mit örtlicher Bauvorschrift aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

 

Der Plan soll im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) aufgestellt werden.

 

  1. Der Plan wird gem. § 13 (3) Satz 1 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt.

 

  1. Der Rat der Gemeinde Müden (Aller) stimmt dem Entwurf des Bebauungsplanes 2. Änderung „Kartoffelberg II“ mit ÖBV sowie der Begründung zu und beschließt die öffentliche Auslegung gemäß § 13a nach § 3 (2) BauGB.

 

  1. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 13a nach § 4 (2) BauGB gleichzeitig zu beteiligen (zusammengefasstes Verfahren).

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte nach dem BauGB einzuleiten.

 

  1. Den Auftrag für die Durchführung des Bauleitplanverfahrens erhält das Planungsbüro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Waisenhausdamm 7, 38100 Braunschweig.

 

 
Ö 8     Bebauungsplan "Meinerser Weg" mit ÖBV, Gemeindeteil Ettenbüttel; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 MUE/2019/234  
Ö 9     Bebauungsplan "Gewerbegebiet am Oheweg", zugleich Aufhebung "Gewerbegebiet" und "Gewerbegebiet-Erweiterung", Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 MUE/2019/235  
Ö 10     Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020 in den Fachausschüssen; hier: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss  
Enthält Anlagen
 MUE/2019/241-01  
Ö 11     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 11.1     Holzverkauf      
Ö 11.2     Holzpoller im Gemeindeteil Ettenbüttel      
Ö 11.3     Nichtreinigung der Gossen      
Ö 11.4     Straßenschäden im Gemeindeteil Flettmar      
Ö 11.5     Bushaltestellen      
Ö 11.6     Anglerhütte      
Ö 11.7     Beseitigung Schlaglöcher      
Ö 12     Schließung der Sitzung      
               
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