Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)
Gremium: Gemeinderat Müden (Aller)
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Ettenbüttel
Ort: DGH Ettenbüttel, Immenzaun 12, 38539 Müden (Aller)
Anlagen:
RATMUE_TOP_6_Schausterskamp_Tabelle_3-2-4-2_Protokoll  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 10.12.2019  
05MUE/2019/021  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Bebauungsplan "Schausterskamp" mit örtlicher Bauvorschrift, Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MUE/2017/096-03  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

1. Der Rat der Gemeinde Müden (Aller) beschließt die Abwägung zu den in dem Verfahren gemäß § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen wie in der Anlage dargestellt.

 

2. Der Rat der Gemeinde Müden (Aller) beschließt aufgrund des § 1 Absatz 3 und des § 10 Absatz 1 BauGB und des § 84  Absatz 1 und 3 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan "Schausterskamp" sowie die örtliche Bauvorschrift nach Prüfung aller fristgemäß vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen als Satzung.

 

3. Zugleich beschließt der Rat der Gemeinde Müden (Aller) die Begründung zum Bebauungsplan mit Umweltbericht gemäß § 2a BauGB sowie die Begründung der örtlichen Bauvorschrift.

 

4. Die Verwaltung wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen vorzunehmen

 

 

Ö 7     Zusätzliche Kosten Stromverteilerkasten TSV Flettmar und Schützenverein - Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln  
Enthält Anlagen
MUE/2017/097-01  
Ö 8     Bau eines Spielplatzes im Gemeindeteil Dieckhorst hier: Antrag vom 23.06.2019
MUE/2019/223-01  
Ö 9     Errichtung eines Skateplatzes
Enthält Anlagen
MUE/2019/225-01  
Ö 10     Erstellung eines Fahrrad-Cross-Geländes; hier: Antrag der SPD-Fraktion der Gemeinde Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
MUE/2019/250-01  
Ö 11     Umbildung des Haushaltsausschusses der Gemeinde Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
MUE/2020/265  
Ö 12     Antrag auf Beschilderung Triftstraße - Alter Postweg in Müden (Aller); hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.11.2019  
MUE/2020/267  
Ö 13     Klimaschutzkonzept in der Samtgemeinde Meinersen hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Müden  
Enthält Anlagen
MUE/2020/268  
Ö 14     Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Müden (Aller)
Enthält Anlagen
MUE/2020/270  
Ö 15     Änderung/Anpassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Müden vom 31.05.2017 hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Müden (Aller) vom 12.02.2020  
Enthält Anlagen
MUE/2020/273  
Ö 16     Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2019  
Enthält Anlagen
MUE/2020/280  
Ö 17     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
MUE/2020/281  
Ö 18     Information zur Umsatzsteuerpflicht  
Enthält Anlagen
MUE/2020/284  
Ö 19     Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Gemeinde Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
MUE/2020/285  
Ö 20     Einfriedung Teich Hahnenhorn - Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
MUE/2020/291  
Ö 21     Umstufung eines Teilstücks der K 35 in Gilde zur Gemeindestraße - ohne Vorlage -      
Ö 22     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 23     Schließung der Sitzung      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 30.1     (nichtöffentlich)      
N 30.2     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 RATMUE_TOP_6_Schausterskamp_Tabelle_3-2-4-2_Protokoll (446 KB)      
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