Tagesordnung - 31. Sitzung des Samtgemeinderates Meinersen  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Samtgemeinderates Meinersen
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 04.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 20:07 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einleitung in die technischen Details der Sitzung      
Ö 2     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 15.01.2021  
01SGM/2021/047  
     
   
Ö 5     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 6     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 7     Erstattung Elternbeiträge Kindertagesstätten; hier: Aktuelle Entwicklung der Betreuungssituation in der Corona-Pandemie - Lockdown Januar 2021  
Enthält Anlagen
SGM/2020/350-02  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a)        Die Elternbeiträge für die Kindertagesstätten (einschließlich Schulkindbetreuung außerhalb der Betreuungszeiten der Ganztagsbetreuung in den Grundschulen und Spielkreisen) in der Samtgemeinde Meinersen werden den Eltern für den Monat Januar 2021 in der veranlagten Höhe erstattet.

 

b)        Eltern, die ihre Kinder im Januar in die Notgruppenbetreuung gegeben haben, bekommen die Beiträge ebenfalls in voller Höhe erstattet.

 

c)        Durch die Verlängerung des Lockdowns werden auch die Beiträge (incl. Notbetreuung) bis zum 28.02.2021 erlassen.

 

d)       Bei einer weiteren Verlängerung des Lockdowns wird nochmals über die Angelegenheit beraten.

 

 

Ö 8     Klimaschutzkonzept in der Samtgemeinde Meinersen Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2019 hier: Beantragung von Fördermitteln zur Schaffung einer zusätzlichen Personalstelle für das Klimaschutzmanagement  
Enthält Anlagen
SGM/2020/373-01  
Ö 9     Einsatz von privaten Endgeräten in der Ratsarbeit  
Enthält Anlagen
SGM/2020/389  
Ö 10     Fördermittel aus dem Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus  
Enthält Anlagen
SGM/2021/408  
Ö 11     Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG hier: Geldspende für die Jagdgenossenschaft Volkse für den Ausbau der gemeindeverbindenden Wirtschaftswege  
Enthält Anlagen
SGM/2021/411  
Ö 12     Kommunalwahl am 12. September 2021; hier: Wahlbereichseinteilung
Enthält Anlagen
SGM/2021/412  
Ö 13     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 13.1     Sächliche Ausstattung / Coronaschutz in Schulen      
Ö 13.2     Personalausweis Beantragung / Terminvergabe Einwohnermeldeamt      
Ö 13.3     Absperrung im Bereich RS Meinersen      
Ö 13.4     Nachbesetzung Gleichstellungsstelle      
Ö 14     Schließung der Sitzung      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 19.1     (nichtöffentlich)      
N 19.2     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
               

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