Tagesordnung - 31. Sitzung des Samtgemeinderates Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einleitung in die technischen Details der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 3 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 15.01.2021 | 01SGM/2021/047 | |||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 6 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||
Ö 7 | Erstattung Elternbeiträge Kindertagesstätten; hier: Aktuelle Entwicklung der Betreuungssituation in der Corona-Pandemie - Lockdown Januar 2021 | SGM/2020/350-02 | |||||
Ö 8 | Klimaschutzkonzept in der Samtgemeinde Meinersen Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2019 hier: Beantragung von Fördermitteln zur Schaffung einer zusätzlichen Personalstelle für das Klimaschutzmanagement | SGM/2020/373-01 | |||||
Ö 9 | Einsatz von privaten Endgeräten in der Ratsarbeit | SGM/2020/389 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die Samtgemeinde Meinersen und die Mitgliedsgemeinden führen zur neuen Ratsperiode 2021 – 2026 die Nutzung privater Endgeräte für die Ratsarbeit ein (Möglichkeit B).
2. Für die Nutzung der privaten Endgeräte erhält jedes Ratsmitglied eine monatliche Pauschale von 5,- € für die digitale Ratsarbeit.
3. Den Ratsmitgliedern sowie den Ausschussmitgliedern wird ein bedarfsgerechtes Schulungsangebot im Umgang mit ALLRIS durch die Verwaltung angeboten.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Geschäftsordnungen sowie die Entschädigungssatzungen entsprechend zu überprüfen und die erforderlichen Anpassungen vor Beginn der nächsten Ratsperiode durchzuführen.
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Ö 10 | Fördermittel aus dem Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus | SGM/2021/408 | |||||
Ö 11 | Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG hier: Geldspende für die Jagdgenossenschaft Volkse für den Ausbau der gemeindeverbindenden Wirtschaftswege | SGM/2021/411 | |||||
Ö 12 | Kommunalwahl am 12. September 2021; hier: Wahlbereichseinteilung | SGM/2021/412 | |||||
Ö 13 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 13.1 | Sächliche Ausstattung / Coronaschutz in Schulen | ||||||
Ö 13.2 | Personalausweis Beantragung / Terminvergabe Einwohnermeldeamt | ||||||
Ö 13.3 | Absperrung im Bereich RS Meinersen | ||||||
Ö 13.4 | Nachbesetzung Gleichstellungsstelle | ||||||
Ö 14 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 19.1 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 19.2 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||