Tagesordnung - 31. Sitzung des Samtgemeinderates Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einleitung in die technischen Details der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 3 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 15.01.2021 | 01SGM/2021/047 | |||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 6 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||
Ö 7 | Erstattung Elternbeiträge Kindertagesstätten; hier: Aktuelle Entwicklung der Betreuungssituation in der Corona-Pandemie - Lockdown Januar 2021 | SGM/2020/350-02 | |||||
Ö 8 | Klimaschutzkonzept in der Samtgemeinde Meinersen Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2019 hier: Beantragung von Fördermitteln zur Schaffung einer zusätzlichen Personalstelle für das Klimaschutzmanagement | SGM/2020/373-01 | |||||
Ö 9 | Einsatz von privaten Endgeräten in der Ratsarbeit | SGM/2020/389 | |||||
Ö 10 | Fördermittel aus dem Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus | SGM/2021/408 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
a) Das Mehrgenerationenhaus bleibt Bestandteil der kommunalen Aktivitäten zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse, insbesondere zur Schaffung guter Entwicklungschancen und fairer Teilhabemöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger. Es bleibt weiterhin Bestandteil der kommunalen Aktivitäten zur Gestaltung des demografischen Wandels und zur Sozialraumentwicklung im Wirkungsgebiet der Samtgemeinde Meinersen.
Die Gesamtkosten in Höhe von 40.000,00 € sind in den Förderjahren 2021 bis 2028 unter Vorbehalt der Förderung aufzunehmen.
b) Die Samtgemeinde Meinersen beabsichtigt eine zweckgebundene Kofinanzierung für das Mehrgenerationenhaus in Höhe von jährlich 10.000,00 € zu erbringen.
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Ö 11 | Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG hier: Geldspende für die Jagdgenossenschaft Volkse für den Ausbau der gemeindeverbindenden Wirtschaftswege | SGM/2021/411 | |||||
Ö 12 | Kommunalwahl am 12. September 2021; hier: Wahlbereichseinteilung | SGM/2021/412 | |||||
Ö 13 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 13.1 | Sächliche Ausstattung / Coronaschutz in Schulen | ||||||
Ö 13.2 | Personalausweis Beantragung / Terminvergabe Einwohnermeldeamt | ||||||
Ö 13.3 | Absperrung im Bereich RS Meinersen | ||||||
Ö 13.4 | Nachbesetzung Gleichstellungsstelle | ||||||
Ö 14 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 19.1 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 19.2 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||