Tagesordnung - 23. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 3 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 4 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 5 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 6 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 7 | (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2011 | 04MEI/2011/004 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
| Ö 6 | Bebauungsplan "Platenkamp", 1. Änderung, Gemeindeteil Meinersen | MEI/2010/018-01 | |||||
| Ö 7 | Beschaffung Bildband als Repräsentationsgeschenke | MEI/2011/041 | |||||
| Ö 8 | Verrechnung von Haben- oder Sollzinsen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden durch die Samtgemeindekasse | MEI/2011/047 | |||||
| Ö 9 | Unterjähriges Berichtswesen | MEI/2011/048 | |||||
| Ö 10 | Jahresrechnung 2009 | MEI/2011/049 | |||||
| Ö 11 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2010; hier: Unterrichtung des Rates gem. § 89 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) | MEI/2011/052 | |||||
| Ö 12 | Verkehrssicherungsmaßnahme Busbahnhof / L414 | MEI/2011/051 | |||||
| Ö 13 | Aufnahme von Flächen in den Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Meinersen |  |
MEI/2011/055 | ||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Für eine Teilfläche des Flurstückes 121/3 der Flur 2, Gemarkung Meinersen, in Größe von rund 20.000 m² ist die Aufnahme als Wohnbaufläche in den Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Meinersen zu beantragen.
2. Für die Flurstücke 118/6, 119/6, 120/5 und 163/4 der Flur 4, Gemarkung Meinersen, in Größe von insgesamt 12.800 m² ist die Aufnahme als Wohnbaufläche in den Flächennutzungsplan zu beantragen.
3. Vorbehaltlich der Beschlussfassung durch die Samtgemeinde Meinersen und der einvernehmlichen Regelung mit den Grundstückseigentümern ist zur Weiterentwicklung von Wohnbauflächen für die genannten Flurstücke ein Bebauungsplan aufzustellen (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Absatz 1 BauGB).
4. Mit der Erstellung des Bebauungsplanes wird das Büro Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig, beauftragt.
5. Die für die Bauleitplanung notwendigen Mittel in Höhe von 25.000,00 € sind überplanmäßig bereitzustellen.
|
|||||||
| Ö 14 | Ausbau "Pappelweg" in Ahnsen zum Wirtschaftsweg hier: Aufhebung der Tempo-30-Zone im "Pappelweg" | MEI/2011/060 | |||||
| Ö 15 | Zukünftiges Verfahren bei Grundstücksübertragungen zwischen den Gemeinden | MEI/2011/064 | |||||
| Ö 16 | Antrag auf Durchführung einer Anliegerversammlung zum Vollausbau der Straße Schmiedekamp | ||||||
| Ö 17 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 18 | Schließung der Sitzung | ||||||
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | Anfragen und Anregungen aus der Sitzung des Rates vom 31.03.2011 (78 KB) | |||