Tagesordnung - 5. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 28.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:08 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Meinersen
Ort: Feuerwehrhaus Meinersen, Am Eichenkamp 4, 38536 Meinersen
Anlagen:
31ÄndFPlanStellungnahmen  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.05.2012  
01SGM/2012/004  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Neubau einer Krippe mit 30 Krippenplätzen in der Gemeinde Müden (Aller); hier: Vorstellung der Planungsdetails
Enthält Anlagen
SGM/2011/085-02  
Ö 7     31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2011/104-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)              Die während der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen werden – wie in der Anlage dargelegt – beschlossen und nach vorgenommener Abwägung in die 31. Änderung des Flächennutzungsplanes eingearbeitet.

 

b)              Nach vorgenommener Abwägung aller privaten und öffentlichen Belange beschließt der Rat der Samtgemeinde Meinersen gemäß § 6 BauGB in Verbindung mit §§ 58 und 98 NKomVG in der zurzeit geltenden Fassung die 31. Änderung des Flächennutzungsplanes.

 

c)              Die Begründung zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes wird beschlossen.

 

d)              Die zusammenfassende Erklärung zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes wird beschlossen.

 

 

Ö 8     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2012/153  
Ö 9     Unterjähriges Berichtswesen hier: Samtgemeinde Meinersen - 1. Quartal 2012  
Enthält Anlagen
SGM/2012/157  
Ö 10     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße Seershausen-Volkse (Teilabschnitt vom Ortsausgang Seershausen bis zur Brücke der Deutschen Bahn)
SGM/2012/158  
Ö 11     Aufnahme von Flächen in den Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Meinersen für die Gemeindeteile Flettmar, Müden (Aller) und Leiferde  
Enthält Anlagen
SGM/2012/162  
Ö 12     Mitgliedschaft der Samtgemeinde Meinersen im Verein "regio+ e. V." - Tischvorlage -  
Enthält Anlagen
SGM/2012/168  
Ö 13     Genehmigung zur Aufstellung eines Blockheizkraftwerkes; hier: Grundstück der Grundschule Müden (Aller) - Tischvorlage -  
Enthält Anlagen
SGM/2012/169  
Ö 14     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 15     Schließung der Sitzung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 31ÄndFPlanStellungnahmen (140 KB)      
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