Tagesordnung - 5. Sitzung des Samtgemeinderates
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.05.2012 | 01SGM/2012/004 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||
Ö 6 | Neubau einer Krippe mit 30 Krippenplätzen in der Gemeinde Müden (Aller); hier: Vorstellung der Planungsdetails | SGM/2011/085-02 | |||||
Ö 7 | 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2011/104-01 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
a) Die während der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen werden – wie in der Anlage dargelegt – beschlossen und nach vorgenommener Abwägung in die 31. Änderung des Flächennutzungsplanes eingearbeitet.
b) Nach vorgenommener Abwägung aller privaten und öffentlichen Belange beschließt der Rat der Samtgemeinde Meinersen gemäß § 6 BauGB in Verbindung mit §§ 58 und 98 NKomVG in der zurzeit geltenden Fassung die 31. Änderung des Flächennutzungsplanes.
c) Die Begründung zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes wird beschlossen.
d) Die zusammenfassende Erklärung zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes wird beschlossen.
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Ö 8 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) | SGM/2012/153 | |||||
Ö 9 | Unterjähriges Berichtswesen hier: Samtgemeinde Meinersen - 1. Quartal 2012 | SGM/2012/157 | |||||
Ö 10 | Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße Seershausen-Volkse (Teilabschnitt vom Ortsausgang Seershausen bis zur Brücke der Deutschen Bahn) | SGM/2012/158 | |||||
Ö 11 | Aufnahme von Flächen in den Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Meinersen für die Gemeindeteile Flettmar, Müden (Aller) und Leiferde | SGM/2012/162 | |||||
Ö 12 | Mitgliedschaft der Samtgemeinde Meinersen im Verein "regio+ e. V." - Tischvorlage - | SGM/2012/168 | |||||
Ö 13 | Genehmigung zur Aufstellung eines Blockheizkraftwerkes; hier: Grundstück der Grundschule Müden (Aller) - Tischvorlage - | SGM/2012/169 | |||||
Ö 14 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 15 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | 31ÄndFPlanStellungnahmen (140 KB) |