Tagesordnung - 9. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse
Gremium: Gemeinderat Hillerse
Datum: Di, 18.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:50 - 19:05   (öffentlich ab 18:07) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthof an der Oker
Ort: Gasthof an der Oker, Am Brink 2, 38543 Hillerse
Anlagen:
VermerkalteFeuerwehrHillerse  
PlanalteFeuerwehrHillerse  

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 10     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 11     Genehmigung der Niederschrift (8) der Sitzung vom 15.10.2012 - öffentlicher Teil -  
02HIL/2012/002  
Ö 12     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 13     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 14     Förderung regenerativer Energie in der Gemeinde Hillerse - Grundsatzbeschluss Windenergie -
HIL/2011/044  
Ö 15     Umnutzung des ehemaligen Feuerwehrhauses Hillerse; hier: Objektbeschluss zur Schaffung eines DG-Raumes
Enthält Anlagen
HIL/2012/067-01  
Ö 16     Neuherstellung der Straße "Ackernstraße" im Gemeindeteil Hillerse
HIL/2012/077  
Ö 17     Neufassung der "Richtlinie über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung in der Gemeinde Hillerse"
Enthält Anlagen
HIL/2012/080  
Ö 18     Erneuerung des Wirtschaftsweges "Heidkrugsweg" im Gemeindeteil Hillerse  
Enthält Anlagen
HIL/2012/082  
Ö 19     Einführung der digitalen papierlosen Ratsarbeit; hier: Beschaffung von iPads für die Mandatsträger - Tischvorlage im Verwaltungsausschuss -
Enthält Anlagen
HIL/2012/087  
Ö 20     Unterjähriges Berichtswesen; hier: Gemeinde Hillerse - 3. Quartal 2012  
Enthält Anlagen
HIL/2012/085  
Ö 21     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 - Tischvorlage -
Enthält Anlagen
HIL/2012/079-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

           

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

      1.702.900 €

1.2

 

der ordentlichen Aufwendungen auf

     1.702.900 €

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

43.500 €

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0 €

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.626.400 €

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.537.600 €

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

258.800 €

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

477.900 €

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

219.100 €

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

42.600 €

 

festgesetzt.

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

     2.104.300 €

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

    2.058.100 €

 

 

 

 

 

b)

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 219.100 € festgesetzt.

 

 

 

c)

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 450.000 € festgesetzt.

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2013 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 350.000 € festgesetzt.

 

e)

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2013 wie folgt festgesetzt:

 

 

 

 

1.

Grundsteuer

 

 

 

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

420 v. H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

420 v. H.

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

380 v. H.

 

 

 

f)

Es werden im Ergebnis- und Finanzhaushalt Budgets laut vorgelegter Budgetübersicht gebildet.

 

 

 

 

 

Ö 22     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 23     Ehrungen      
Ö 24     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VermerkalteFeuerwehrHillerse (191 KB)      
Anlage 2 2 PlanalteFeuerwehrHillerse (557 KB)      
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