Tagesordnung - 9. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Feststellung eines Sitzverlustes - Tischvorlage - | LEI/2013/106 | |||||
Ö 4 | Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes | LEI/2013/108 | |||||
Ö 5 | Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes | LEI/2013/107 | |||||
Ö 6 | Umbildung von Ausschüssen | LEI/2013/109 | |||||
Ö 7 | Genehmigung des Protokolls (8) der Sitzung vom 18.12.2012 | 03LEI/2012/012 | |||||
Ö 8 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 9 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 10 | Erweiterung der Parkflächen am Bahnhof Leiferde; hier: Erweiterung der Fahrradabstelleinrichtungen | LEI/2012/060-03 | |||||
Ö 11 | Bauliche Umgestaltung des Kreuzungspunktes L 320/L283 in Leiferde | LEI/2012/072-01 | |||||
Ö 12 | Bebauungsplan "Zum Wohlenberg II", Gemeindeteil Leiferde | LEI/2013/102 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Für das Flurstück 56 der Flur 1, Gemarkung Leiferde, in Größe von 28.535 m² ist die Aufnahme als „Gewerbliche Baufläche“ in den Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Meinersen zu beantragen.
2. Vorbehaltlich der Beschlussfassung durch die Samtgemeinde Meinersen und der einvernehmlichen Regelung mit dem Grundstückseigentümer ist zur Weiterentwicklung der gewerblichen Baufläche für das unter Punkt 1 genannte Flurstück der Bebauungsplan „Zum Wohlenberg II“ aufzustellen (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Absatz 1 BauGB).
3. Mit der Erstellung des Bebauungsplanes wird das Büro ArGo Plan, Gifhorn, beauftragt.
4. Die für die Bauleitplanung zusätzlich notwendigen Mittel in Höhe von 5.000,00 € sind überplanmäßig bereitzustellen.
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Ö 13 | Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Kreuzungspunkt "Volkser Straße/Dorfstraße", Gemeindeteil Leiferde, und in der "Okerstraße", Gemeindeteil Dalldorf | LEI/2013/095 | |||||
Ö 14 | Erste Eröffnungsbilanz Leiferde | LEI/2013/096 | |||||
Ö 15 | Erstmalige Herstellung bzw. grundhafte Erneuerung/Verbesserung der Fahrbahn und Neuherstellung eines Mischwasserkanals in der Straße "Zum Wohlenberg" in Leiferde; hier: Objektbeschluss | LEI/2013/094 | |||||
Ö 16 | Bebauungsplan "Mühlenberg", 1. Erweiterung, Gemeindeteil Leiferde hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Ausweisung weiterer Wohnbauflächen | LEI/2013/103 | |||||
Ö 17 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 18 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 24 | (nichtöffentlich) | ||||||