Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
Gremium: Gemeinderat Leiferde
Datum: Mo, 15.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde
Anlagen:
EHH FHH Rat Leiferde  
Veränderungsliste Leiferde 07 15 12 2014 Rat Leiferde  
MÜhlenbergIIAbwägungSatzung Rat Leiferde  
Tab_3-2-4-2_NeuerMarktplatzImÖBV Rat Leiferde  
Tab_3-2-4-2_VERSPÄTET_NeuerMarktplatzImÖBV 'Rat Leiferde  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.09.2014  
03LEI/2014/017  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Pflichtenbelehrung eines Bürgervertreters; hier: Jugend-, Sport- und Kulturausschuss  
Enthält Anlagen
LEI/2014/183  
Ö 7     Bebauungsplan "Mühlenberg II", Gemeindeteil Leiferde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
LEI/2013/103-02  
Ö 8     Bebauungsplan "Neuer Marktplatz I", Gemeindeteil Leiferde; - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
LEI/2014/170-01  
Ö 9     Errichtung eines Pavillions am DGH Leiferde; hier: Gerätehausanbau am Dorfgemeinschaftshaus in Leiferde
Enthält Anlagen
LEI/2013/118-03  
Ö 10     Antrag der Spielvereinigung Leiferde von 1921 e.V.; hier: Bezuschussung eines Kabinentraktes an das vorhandene Sportheim
LEI/2014/175  
Ö 11     Anpassung des Betriebskostenzuschusses; hier: Antrag der SV Volkse-Dalldorf auf einen dauerhaften Zuschuss
LEI/2014/177  
Ö 12     Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Im Sumorgen", Gemeindeteil Leiferde      
Ö 13     Pflanzung von Obstbäumen an der Nordseite des Wirtschaftsweges zum "Schweineholz"
Enthält Anlagen
LEI/2014/179  
Ö 14     Über und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2013 hier: Unterrichtung des Rates gem. 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
LEI/2014/180  
Ö 15     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 -Tischvorlage nur im HHA-
Enthält Anlagen
LEI/2014/176-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird

 

1.      im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

1.1 der ordentlichen Erträge auf                                                                                    3.763.900 Euro

1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf                                                                      3.875.000 Euro

 

1.3 der außerordentlichen Erträge auf                                                                                      0 Euro

1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf                                                                         0 Euro

 

2.      im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit                                          3.536.900 Euro

2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit                            3.455.700 Euro

                 

2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit                                                           132.200 Euro

2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit                                                           234.300 Euro

     

2.5  der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit                                                                          0 Euro

2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit                                                                         0 Euro

                 

festgesetzt.

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes                                                        3.669.100 Euro

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes                                                        3.690.000 Euro

 

 

 

b)      Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen

      (Kreditermächtigung) werden nicht veranschlagt.

 

c)      Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

d)      Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2015 Liquiditätskredite zur

rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen,

wird auf 300.000 Euro festgesetzt.

 

e)      Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetzt:

 

1.      Grundsteuer

 

1.1              für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)                            420 v.H.

1.2              für die Grundstücke (Grundsteuer B)                                                                             420 v.H.

 

2.      Gewerbesteuer                                                                                                                               380 v.H

 

 

 

Ö 16     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 16.1     Grundstücksübertragung (Trampelpfad entlang der Kindertagesstätte)      
Ö 17     Schließung der Sitzung      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 EHH FHH Rat Leiferde (22 KB)      
Anlage 2 2 Veränderungsliste Leiferde 07 15 12 2014 Rat Leiferde (78 KB)      
Anlage 3 3 MÜhlenbergIIAbwägungSatzung Rat Leiferde (641 KB)      
Anlage 4 4 Tab_3-2-4-2_NeuerMarktplatzImÖBV Rat Leiferde (451 KB)      
Anlage 5 5 Tab_3-2-4-2_VERSPÄTET_NeuerMarktplatzImÖBV 'Rat Leiferde (255 KB)      
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