Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.09.2014 | 03LEI/2014/017 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 6 | Pflichtenbelehrung eines Bürgervertreters; hier: Jugend-, Sport- und Kulturausschuss | LEI/2014/183 | |||||
Ö 7 | Bebauungsplan "Mühlenberg II", Gemeindeteil Leiferde - Satzungsbeschluss - | LEI/2013/103-02 | |||||
Ö 8 | Bebauungsplan "Neuer Marktplatz I", Gemeindeteil Leiferde; - Satzungsbeschluss - | LEI/2014/170-01 | |||||
Ö 9 | Errichtung eines Pavillions am DGH Leiferde; hier: Gerätehausanbau am Dorfgemeinschaftshaus in Leiferde | LEI/2013/118-03 | |||||
Ö 10 | Antrag der Spielvereinigung Leiferde von 1921 e.V.; hier: Bezuschussung eines Kabinentraktes an das vorhandene Sportheim | LEI/2014/175 | |||||
Ö 11 | Anpassung des Betriebskostenzuschusses; hier: Antrag der SV Volkse-Dalldorf auf einen dauerhaften Zuschuss | LEI/2014/177 | |||||
Ö 12 | Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Im Sumorgen", Gemeindeteil Leiferde | ||||||
Ö 13 | Pflanzung von Obstbäumen an der Nordseite des Wirtschaftsweges zum "Schweineholz" | LEI/2014/179 | |||||
Ö 14 | Über und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2013 hier: Unterrichtung des Rates gem. 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) | LEI/2014/180 | |||||
Ö 15 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 -Tischvorlage nur im HHA- | LEI/2014/176-03 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
a) Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird
1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
1.1 der ordentlichen Erträge auf 3.763.900 Euro 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 3.875.000 Euro
1.3 der außerordentlichen Erträge auf 0 Euro 1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 Euro
2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.536.900 Euro 2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.455.700 Euro
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 132.200 Euro 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 234.300 Euro
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0 Euro 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 0 Euro
festgesetzt.
Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 3.669.100 Euro - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 3.690.000 Euro
b) Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Kreditermächtigung) werden nicht veranschlagt.
c) Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
d) Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2015 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 300.000 Euro festgesetzt.
e) Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 420 v.H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 420 v.H.
2. Gewerbesteuer 380 v.H
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Ö 16 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 16.1 | Grundstücksübertragung (Trampelpfad entlang der Kindertagesstätte) | ||||||
Ö 17 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | EHH FHH Rat Leiferde (22 KB) | ||||
2 | Veränderungsliste Leiferde 07 15 12 2014 Rat Leiferde (78 KB) | ||||
3 | MÜhlenbergIIAbwägungSatzung Rat Leiferde (641 KB) | ||||
4 | Tab_3-2-4-2_NeuerMarktplatzImÖBV Rat Leiferde (451 KB) | ||||
5 | Tab_3-2-4-2_VERSPÄTET_NeuerMarktplatzImÖBV 'Rat Leiferde (255 KB) |