Tagesordnung - 21. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Mo, 20.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 20.Sitzung vom 11.06.2015  
01SGM/2015/025  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Errichtung von Garagen und Schaffung von Parkflächen im Bereich des Rathauses; hier: Objektbeschluss nach Abstimmung mit der Denkmalpflege  
SGM/2013/209-02  
Ö 7     Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Vorstellung eines Energiekonzeptes durch das Ingenieurbüro Baumgarten und Partner  
SGM/2013/233-04  
Ö 8     Besetzung der Stelle des allgemeinen Vertreters des Samtgemeindebürgermeisters  
Enthält Anlagen
SGM/2015/437  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)              Auf Antrag der CDU-Fraktion wird gemäß § 109 Abs. 1 S. 3 2. HS Nr. 2 NKomVG auf die Stellenausschreibung für die Besetzung der Stelle 00/03, Erster Samtgemeinderat, verzichtet.

 

b)              Samtgemeinderat Arndt-Christoph Föcks wird mit Wirkung vom 01.10.2015 unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von acht Jahren zum Ersten Samtgemeinderat berufen und in eine freie und besetzbare Planstelle der Besoldungsgruppe B 2 BBesG eingewiesen.

 

Ö 9     Ankauf von zwei Kommunalschleppern mit Zubehöranbauteilen für den Bauhof der Samtgemeinde Meinersen
SGM/2015/447  
Ö 10     Fassaden- und Fenstersanierung des Rathauses Meinersen
SGM/2015/449  
Ö 11     Errichtung eines Glockenturmes auf dem Friedhof Volkse  
SGM/2015/456  
Ö 12     Umbildung des Jugendausschusses  
Enthält Anlagen
SGM/2015/461  
Ö 13     Pflichtenbelehrung der Bürgervertreter; hier: Jugendausschuss  
Enthält Anlagen
SGM/2011/030-03  
Ö 14     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 14.1     Mitarbeiterverzeichnis auf der Homepage der Samtgemeinde Meinersen      
Ö 14.2     Besichtigung der Schüler Cafés      
Ö 15     Schließung der Sitzung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 21.1     (nichtöffentlich)      
N 21.2     (nichtöffentlich)      
N 21.3     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
               

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