Tagesordnung - 22. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.07.2015  
01SGM/2015/022  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Aufstellung einer Photovoltaikanlage und Herrichtung der Außenanlagen
Enthält Anlagen
SGM/2013/233-05  
Ö 7     36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
SGM/2015/411-02  
Ö 8     Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen, die sich außerhalb von Wohnungen ihrer Halter frei bewegen (KatzenVO)  
Enthält Anlagen
SGM/2015/420  
Ö 9     Unterjähriges Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2014  
Enthält Anlagen
SGM/2015/459  
Ö 10     Unterjähriges Berichtswesen - 1. Halbjahr 2015  
Enthält Anlagen
SGM/2015/460  
Ö 11     Vereinbarung zur Teilnahme am Projekt "Echtzeitfahrgastinformation" Ausstattung von Haltestellen mit Dynamischen Fahrgastinformationsanlagen  
Enthält Anlagen
SGM/2015/468  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Teilnahme am Projekt „Echtzeitfahrgastinformation“ wird zugestimmt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderliche Finanzierungsvereinbarung mit dem ZGB abzuschließen.

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel für den Eigenanteil in Höhe von ca. 23.000,00 EUR sowie die jährlichen Betriebskosten in Höhe von ca. 2.600,00 EUR werden über den Haushaltsplan 2016 zur Verfügung gestellt.

 

 

Ö 12     "Betrauungsakt für die Tourismusorganisation - Südheide Gifhorn"  
Enthält Anlagen
SGM/2015/469  
Ö 13     Umnutzung alte Kindertagesstätte Hillerse; Unterbringung von Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
SGM/2015/470  
Ö 14     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 15     Schließung der Sitzung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
               

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