Tagesordnung - 26. Sitzung des Samtgemeinderates
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 25. Sitzung vom 10.03.2016 | 01SGM/2016/031 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||
Ö 6 | Neubau des Ganztagstraktes und der Einfeldsporthalle an der Grundschule Meinersen; hier: Überplanmäßige Ausgabe | SGM/2014/320-10 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Für die Investitionsmaßnahme „Neubau eines Ganztagszentrums und Neubau einer Sporthalle an der Grundschule Meinersen“ werden Mittel in Höhe von 425.000,- € vorerst überplanmäßig zur Verfügung gestellt. Die Mittel werden für den 1. Nachtragshaushaltsplan 2016 nachgearbeitet.
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Ö 7 | Antrag auf Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG); hier: Errichtung von 11 Windenergieanlagen ("Windpark Seershausen") | SGM/2016/533 | |||||
Ö 8 | Interkommunale Zusammenarbeit, hier: Gemeinsamer Betrieb der Informations- und Kommunikationstechnik ab dem 01.01.2017 | SGM/2016/535 | |||||
Ö 9 | Wirtschaftsförderung in der Samtgemeinde hier: Richtlinie zur "Förderung von Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)" sowie Bepunktungs- und Scoring-Kriterien | SGM/2016/537 | |||||
Ö 10 | Neuerrichtung einer Fahrzeughalle mit Umkleidebereich in Dalldorf; Übertragung des Grundstückes an die Gemeinde Leiferde | SGM/2016/539 | |||||
Ö 11 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 12 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 13 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 14 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||