Tagesordnung - 28. Sitzung des Samtgemeinderates
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 27. Sitzung vom 16.06.2016 | 01SGM/2016/033 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||
| Ö 6 | Ergänzung des Brandschutzbedarfsplanes der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2013/229-01 | |||||
| Ö 7 | Antrag der CDU-Fraktion; hier: Ausbau des Kinder- und Jugendbüros; Beauftragung eines Planungsbüros | SGM/2014/396-04 | |||||
| Ö 8 | Antrag des Bürgerbus e. V.; hier: Finanzielle und räumliche Unterstützung des Vereins zur Umsetzung des ergänzenden ÖPNV-Linienverkehrs für 2017 | SGM/2015/450-01 | |||||
| Ö 9 | Konzeptioneller Umgang mit den Bushaltestellen an den Schulen | SGM/2016/560 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die Samtgemeinde Meinersen beteiligt sich an den / trägt die Kosten der barrierefreien Umgestaltung der Schulbushaltestellen der vier Mitgliedgemeinden. Es werden entspre- chende Haushaltsmittel für das Jahr 2017 bereitgestellt.
2. Für die Gemeinde Hillerse sind Mittel in Höhe von 11.000,00 € (Gesamtkosten) und für die Gemeinde Leiferde sind Mittel in Höhe von 9.700,00 € bereitzustellen.
3. Der Gemeinde Müden/Aller wird nach Abzug einer Bezuschussung (75 %) durch die NLVG eine Beteiligung von 25 % der Kosten gewährt.
4. Die Samtgemeinde wird die Bushaltestelle am Schulzentrum „Am Gajenberg“ im Jahr 2018 zur barrierefreien Haltestelle umbauen. Hierzu sind vorab Förderanträge an die Niedersächsische Landesnahverkehrsgesellschaft bis zum 31.05.2017 zu stellen.
|
|||||||
| Ö 10 | Neubau einer Fahrzeughalle für die Freiwillige Feuerwehr Dalldorf; hier: Objektbeschluss | SGM/2016/564 | |||||
| Ö 11 | Unterjähriges Berichtswesen - 1. Halbjahr 2016 | SGM/2016/566 | |||||
| Ö 12 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 13 | Schließung der Sitzung | ||||||
| N 14 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||