Tagesordnung - 11. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Di, 19.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:41   (öffentlich ab 19:04) Anlass: Sitzung
Raum: Bauernhofcafé Buchholz, Unter den Eichen 6, OT Böckelse
Ort: Bauernhofcafé Buchholz, Unter den Eichen 6, OT Böckelse
Anlagen:
Anlage TOP 16_Ballfangzaun  
TOP   Betreff Vorlage
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 8.2     (nichtöffentlich)      
N 8.3     (nichtöffentlich)      
N 8.4     (nichtöffentlich)      
N 8.5     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung vom 03.05.2018  
04MEI/2018/016  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Schaffung eines Denkmals zur Erinnerung an das Ortsjubiläum; Antrag der Forstgenossenschaft Meinersen
Enthält Anlagen
 MEI/2017/097-01  
Ö 7     Antrag auf Schaffung weiterer Gewerbeflächen in der Gemeinde Meinersen hier: Antrag der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Meinersen
Enthält Anlagen
 MEI/2017/109  
Ö 8     Parkplatz-Situation in der Straße "Am Marktplatz-Ehrenmal" in Meinersen hier: Antrag K.-H. Niebuhr vom 03.01.2018
Enthält Anlagen
 MEI/2018/117  
Ö 9     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
 MEI/2018/134  
Ö 10     Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2017  
Enthält Anlagen
 MEI/2018/135  
Ö 11     Unterjähriges Berichtswesen 2018  
Enthält Anlagen
 MEI/2018/136  
Ö 12     Bebauungsplan "Hinter der Ohe II", Gemeindeteil Ohof hier: Satzungsbeschluss (Bezug: Vorlagen MEI/2013/176 und MEI/2013/176-01)  
Enthält Anlagen
 MEI/2018/145  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt die Abwägung der zum Verfahren gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage).

 

  1. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt zu den im erneuten Planverfahren gem. § 4a (3) BauGB vorgebrachten Anregungen wie in der Tabelle dargestellt (siehe Anlage).

 

  1. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt aufgrund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und des § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan „Hinter der Ohe II“ sowie die Örtliche Bauvorschrift nach Prüfung aller Anregungen und Stellungnahmen als Satzung.

 

Zugleich beschließt der Rat der Gemeinde Meinersen die Begründung zum Bebauungsplan mit Umweltbericht sowie die Begründung der Örtlichen Bauvorschrift.

 

 
Ö 13     Antrag nach § 6 der Geschäftsordnung der Gemeinde Meinersen, hier: Antrag auf Bildung einer Arbeitsgruppe "Straßenausbaubeiträge"  
MEI/2018/142  
Ö 14     Antrag des SV MAP e.V. auf Kostenbeteiligung von Ballfangzäunen  
MEI/2018/143  
Ö 15     Antrag auf Prüfung zur Schaffung einer umweltfreundlichen Verbesserung von Mobilität und Verkehr; Antrag der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
 MEI/2018/144  
Ö 16     Vereinbarung zwischen dem Landkreis Gifhorn und der Gemeinde Meinersen bezüglich des Ausbaus der Ortsdurchfahrt im Gemeindeteil Höfen  
Enthält Anlagen
 MEI/2018/148  
Ö 17     Ausweisung von Flächen zur Pflanzung von Bäumen anlässlich der Geburt eines Kindes; hier: Antrag der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2018  
MEI/2018/150  
Ö 18     Aufstellen sogenannter "Schräggatter" zur Geschwindigkeitsreduktion an den Ortseingängen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2018  
Enthält Anlagen
 MEI/2018/151  
Ö 19     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 19.1     Aufräumen nach dem Schützenfest      
Ö 19.2     Stromkasten am Marktplatz      
Ö 19.3     Dorferneuerung      
Ö 19.4     Hinweisschild Böckelse      
Ö 20     Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 5 5 Anlage TOP 16_Ballfangzaun (145 KB)      
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