Tagesordnung - 24. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse
Gremium: Gemeinderat Hillerse
Datum: Mo, 14.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:16 - 20:45   (öffentlich ab 18:30) Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Hillerse
Ort: Feuerwehrhaus Hillerse, Dalldorfer Str. 20, 38543 Hillerse
Anlagen:
Protokoll der 23. Sitzung Rat Hillerse  
VL3_Veränderungsliste Hillerse 2021_nach VA  

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 30.09.2020  
02HIL/2020/039  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Erhöhung des jährlichen Zuschusses für die Platzpflege hier: Antrag TSV Hillerse vom 20.10.2020
Enthält Anlagen
HIL/2020/161  
Ö 7     Reparatur der Solarthermieanlage hier: Antrag auf Kostenübernahme TSV Hillerse vom 21.09.2020
Enthält Anlagen
HIL/2020/162  
Ö 8     Zuschuss Teicherneuerung hier: Antrag Kleingärtnerverein Hillerse e. V. vom 21.10.2020
Enthält Anlagen
HIL/2020/163  
Ö 9     Umwandlung des Verwendungszwecks Zuschuss "Flutlichtanlage" hier: Antrag SV Volkse-Dalldorf vom 22.09.2020
Enthält Anlagen
HIL/2020/164  
Ö 10     Übernahme der durch den Mähroboter entstehenden Stromkosten hier: Antrag SV Volkse-Dalldorf vom 22.09.2020
Enthält Anlagen
HIL/2020/165  
Ö 11     Sanierung gemeindeeigene Gebäude hier: Antrag der SPD Fraktion der Gemeinde Hillerse
Enthält Anlagen
HIL/2020/166  
Ö 12     Grundstückspacht Osterfeuer hier: Antrag der SPD Fraktion der Gemeinde Hillerse
Enthält Anlagen
HIL/2020/167  
Ö 13     Erstellung einer Machbarkeitsstudie "Oker-Überquerung am Brink" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2020  
Enthält Anlagen
HIL/2020/170  
Ö 14     Umfeldsanierung der Bushaltestelle "Rathaus" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2020
Enthält Anlagen
HIL/2020/171  
Ö 15     Steigerung der Verkehrssicherheit durch zusätzlichen Verkehrsspiegel hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2020  
Enthält Anlagen
HIL/2020/172  
Ö 16     Ausbau/Lückenschluss Fußweg entlang der Dalldorfer Straße hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2020  
Enthält Anlagen
HIL/2020/173  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Für den Ausbau des Fußgängerweges entlang der Dalldorfer Straße zwischen dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr Hillerse und der Hirtenwiese werden für das Haushaltsjahr 2021 Haushaltsmittel in Höhe von 40.000,00 Euro zur Verfügung gestellt.

 

 

Ö 17     Antrag der CDU-Fraktion im Gemeinderat Hillerse hier: Planung einer Elektroladestation für PKW's und Fahrräder in Hillerse, auf der Parkfläche "Im Sande" Hauptstrasse
Enthält Anlagen
HIL/2020/176  
Ö 18     Antrag der CDU-Fraktion im Gemeinderat Hillerse hier: Querungshilfe an der Dalldorfer Str./ Ecke Hirtenwiese
Enthält Anlagen
HIL/2020/177  
Ö 19     Antrag des CDU-Ortsverbandes Hillerse/Volkse , hier: Freigabe für die Kennzeichnung von Sitzbänken in der Gemeinde Hillerse/Volkse für Notfälle mit GPS Daten vom jeweiligen Standort vorzunehmen
Enthält Anlagen
HIL/2020/180  
Ö 20     Mitgliedschaft in der Kommunalen Umwelt-Aktion Niedersachsen (U.A.N.) hier: Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat Hillerse vom 27.11.2020
Enthält Anlagen
HIL/2020/182  
Ö 21     Bewerbung um die Teilnahme am kostenfreien Projekt "Kommunale Nachhaltigkeit Niedersachsen" (Kommunalen Umwelt-AktioN) des U.A.N. hier: Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat Hillerse vom 27.11.2020  
Enthält Anlagen
HIL/2020/183  
Ö 22     Änderung der "Richtlinie über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung in der Gemeinde Hillerse"  
HIL/2020/179  
Ö 23     Übertragung der Bauhofzuständigkeit auf die Samtgemeinde
Enthält Anlagen
HIL/2020/175  
Ö 24     Kooperationsvertrag zum Glasfaserausbau in der Gemeinde Hillerse
Enthält Anlagen
HIL/2020/169  
Ö 25     Unterjähriges Berichtswesen - Entwicklung des Haushaltsjahres 2020  
Enthält Anlagen
HIL/2020/178  
Ö 26     Umsatzsteuer - Optionsverlängerung zur Nichtanwendung des § 2b UStG bis zum 31.12.2022  
Enthält Anlagen
HIL/2020/174  
Ö 27     Jahresabschluss Haushaltsjahr 2010 Beschluss und Entlastung gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m. §§ 128, 129 NKomVG
Enthält Anlagen
HIL/2020/159  
Ö 28     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
HIL/2020/158-03  
Ö 29     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 29.1     Sachstand defekte Straßenbeleuchtung am "Hähnchenschnellweg"      
Ö 29.2     Danksagungen      
Ö 30     Ehrungen      
Ö 31     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll der 23. Sitzung Rat Hillerse (113 KB)      
Anlage 2 2 VL3_Veränderungsliste Hillerse 2021_nach VA (38 KB)      
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