Tagesordnung - 33. Sitzung des Samtgemeinderates
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 32. Sitzung vom 25.03.2021 | 01SGM/2021/041 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||
| Ö 6 | Wahl der Gleichstellungsbeauftragten |  |
SGM/2021/446 | ||||
| Ö 7 | Rathaus 2 hier: Beauftragung des Planungsbüros A&I für den Standort "Rathauspark" | SGM/2019/310-01 | |||||
| Ö 8 | Klimaschutzkonzept in der Samtgemeinde Meinersen Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2019 hier: Klimaschutzmanager/in - Einrichtung einer Personalstelle für das Klimaschutzmanagement in der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2020/373-02 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der Rat der Samtgemeinde Meinersen beauftragt die Verwaltung, mit Unterstützung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig die Förderung einer Personalstelle für das Klimaschutzmanagement (KSM) zu beantragen.
2. Das Aufgabenprofil des KSMs wird in einem gemeinsamen Abstimmungsprozess mit der Politik und der Samtgemeindeverwaltung festgelegt.
3. Der Rat der Samtgemeinde Meinersen beauftragt die Verwaltung mit der Einrichtung eines Klimaschutz-Controllings zur Dokumentation und Überprüfung der Umsetzung des KSM. Das Controlling-Konzept ist Bestandteil des KSM.
4. Grundlage für das KSM der Samtgemeinde Meinersen ist der „Masterplan 100% Klimaschutz für den Großraum Braunschweig“, in dem eine Klimaschutz-Gesamtstrategie für den Großraum und die angehörigen Kommunen vorgelegt wurde (als Anlage unter: www.klimaschutz-regionalverband.de/masterplan). Die Klimaschutzziele der Samtgemeinde Meinersen orientieren sich an den Zielsetzungen des Masterplans: Reduktion der Treibhausgasemissionen um 95 % und die Halbierung des Endenergieverbrauchs bis 2050 gegenüber dem Jahr 1990.
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| Ö 9 | Antrag auf Verfügungsstellung einer Fläche für einen Schulwald hier: Antrag der Gruppe CDU-BÜNDNIS 90 die Grünen vom 29.03.2021 | SGM/2021/427 | |||||
| Ö 10 | Errichtung eines Waschplatzes auf dem Betriebsgelände des Bauhofes für den Bauhof und die Feuerwehr | SGM/2021/431 | |||||
| Ö 11 | Neukalkulation des Gebührentarifs zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Samtgemeinde Meinersen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben | SGM/2021/432 | |||||
| Ö 12 | Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2021 für die Durchführung von Testungen in Kindertagesstätten und Schulen | SGM/2021/435 | |||||
| Ö 13 | Waldbad - Badesaison 2021 unter Corona-Bedingungen | SGM/2021/436 | |||||
| Ö 14 | Umbildung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Integration der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2021/438 | |||||
| Ö 15 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 15.1 | Friedhof Leiferde - Staketenzaun | ||||||
| Ö 15.2 | Waldbadöffnung Saison 2021 | ||||||
| Ö 16 | Schließung der Sitzung | ||||||
| N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 24 | (nichtöffentlich) | ||||||