Tagesordnung - 19. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Meinersen
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.04.2021 | 04BPU/2021/048 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bebauungsplan "Gewerbegebiet Dieckhorster Straße - Neufassung", Gemeindeteil Meinersen hier: Vergabe eines Straßennamens | MEI/2018/113-03 | |||||
Ö 6 | Bebauungsplan "Gewerbegebiet Ettenbütteler Weg", Gemeinde Meinersen hier: Aufstellungsbeschluss | MEI/2021/369 | |||||
Ö 7 | Bebauungsplan "An der Oker", 1. Änderung, Gemeindeteil Ahnsen hier: Aufstellungsbeschluss | MEI/2021/370 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Unter der Voraussetzung der Kostenübernahme durch den Vorhabenträger wird die Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Oker", 1. Änderung, aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) Baugesetzbuch(BauGB) beschlossen. Der Plan soll im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) aufgestellt werden.
2. Der Plan wird gem. § 13 (3) Satz 1 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte nach dem BauGB einzuleiten.
4. Den Auftrag für die Durchführung des Bauleitplanverfahrens erhält das Büro für Stadtplanung, Dr.-Ing. W. Schwerdt, Waisenhausdamm 7, 38100 Braunschweig.
|
|||||||
Ö 8 | Bebauungsplan "Hinter dem Schmiedekamp"; Gemeinde Meinersen hier: Aufstellungsbeschluss | MEI/2021/374 | |||||
Ö 9 | Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Hinter dem Schmiedekamp", Gemeinde Meinersen | MEI/2021/375 | |||||
Ö 10 | Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Forstweg", Gemeindeteil Päse hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss | MEI/2021/376 | |||||
Ö 11 | Teilausbau der Straße "Schwarzer Weg" im Gemeindeteil Ohof; hier: Grundlagenbeschluss | MEI/2021/371 | |||||
Ö 12 | Antrag auf Sanierung des Wirtschaftsweges "Hauptweg" von Päse nach Müden (Aller); hier: Antrag vom 21.02.201 der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Gemeinderat Meinersen | MEI/2021/342-02 | |||||
Ö 13 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 13.1 | Grundstück Bahnhofstraße im Gemeindeteil Ohof | ||||||
Ö 13.2 | Reinigungspflicht der Gossen | ||||||
Ö 14 | Schließung der Sitzung | ||||||