Tagesordnung - 19. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Meinersen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.04.2021 | 04BPU/2021/048 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Bebauungsplan "Gewerbegebiet Dieckhorster Straße - Neufassung", Gemeindeteil Meinersen hier: Vergabe eines Straßennamens | MEI/2018/113-03 | |||||
| Ö 6 | Bebauungsplan "Gewerbegebiet Ettenbütteler Weg", Gemeinde Meinersen hier: Aufstellungsbeschluss | MEI/2021/369 | |||||
| Ö 7 | Bebauungsplan "An der Oker", 1. Änderung, Gemeindeteil Ahnsen hier: Aufstellungsbeschluss | MEI/2021/370 | |||||
| Ö 8 | Bebauungsplan "Hinter dem Schmiedekamp"; Gemeinde Meinersen hier: Aufstellungsbeschluss | MEI/2021/374 | |||||
| Ö 9 | Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Hinter dem Schmiedekamp", Gemeinde Meinersen | MEI/2021/375 | |||||
| Ö 10 | Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Forstweg", Gemeindeteil Päse hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss | MEI/2021/376 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Unter der Voraussetzung der Kostenübernahme durch die Vorhabenträger wird die Aufstellung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Forstweg“ aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
2. Der Rat der Gemeinde Meinersen stimmt dem Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Forstweg“ sowie der Begründung zu und beschließt die öffentliche Auslegung für die als angemessen erachtete Dauer von einem Monat gemäß § 13 nach § 3 (2) BauGB.
3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 nach § 4 (2) BauGB sind gleichzeitig zu beteiligen (zusammengefasstes Verfahren).
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte nach dem BauGB einzuleiten.
5. Den Auftrag für die Durchführung des Bauleitplanverfahrens erhält das Büro Keller, Büro für städtebauliche Planung, Lothringer Straße 15, 30559 Hannover.
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| Ö 11 | Teilausbau der Straße "Schwarzer Weg" im Gemeindeteil Ohof; hier: Grundlagenbeschluss | MEI/2021/371 | |||||
| Ö 12 | Antrag auf Sanierung des Wirtschaftsweges "Hauptweg" von Päse nach Müden (Aller); hier: Antrag vom 21.02.201 der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Gemeinderat Meinersen | MEI/2021/342-02 | |||||
| Ö 13 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 13.1 | Grundstück Bahnhofstraße im Gemeindeteil Ohof | ||||||
| Ö 13.2 | Reinigungspflicht der Gossen | ||||||
| Ö 14 | Schließung der Sitzung | ||||||