Tagesordnung - Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 10.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:37 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.12.2021  
01SGM/2021/002  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Feststellung eines Sitzverlustes  
Enthält Anlagen
SGM/2022/033  
Ö 7     Verpflichtung eines neuen Samtgemeinderatsmitglieds  
Enthält Anlagen
SGM/2022/034  
Ö 8     Brandschutzbedarfsplan der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2021/020-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der von der Firma FORPLAN erstellte Brandschutzbedarfsplan wird zur Kenntnis genommen.
 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit und Abstimmung mit der Samtgemeindefeuerwehr diesen Brandschutzbedarfsplan jährlich zu aktualisieren und ggf. anzupassen.
 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit und in Abstimmung mit der Samtgemeindefeuerwehr für aus dem Brandschutzbedarfsplan abzuleitende zukünftig erforderliche Maßnahmen einen Zeit- und Umsetzungsplan zu erstellen. Dieser soll auch die zu beschaffenden Fahrzeuge sowie den Zeitraum dieser Fahrzeugbeschaffung umfassen.

 

Die Zeit- und Umsetzungsplanung ist dem Rat zur Kenntnis zu geben.

 

Folgende Maßnahmen sind im Haushaltjahr 2022 umzusetzen:


3a) Die Verwaltung wird beauftragt die Ersatzbeschaffung der Gerätewagen der Feuerwehren Müden-Dieckhorst und Meinersen gem. der Empfehlung des Brandschutzbedarfsplans einzuleiten. Für beide Wehren wird ein Gerätewagen Logistik 1 (GW-L 1) ersatzbeschafft.

 

Der alte Gerätewagen Nachschub (GW-N) der Feuerwehr Müden-Dieckhorst wird gemäß der Empfehlung als Ersatz für den Gerätewagen Tier (GW-Tier) an die Feuerwehr Hahnenhorn übergeben.

 

3b) Die ausgemusterten Fahrzeuge werden über die Plattform Zollauktion.de veräert.

 

4. Schaffung von Planungssicherheit für die Feuerwehren der SG Meinersen im Hinblick auf Fahrzeugbeschaffungen für die Jahre 2022 2027;

hier: Antrag zur Vorlage SGM/2021/020 der SPD-Fraktion vom 15.01.2022

 

Der vorliegende und regelmäßig zu aktualisierende Brandschutzbedarfsplan wird für die Organisation und Ausstattung der Feuerwehren der Samtgemeinde Meinersen bis auf weiteres als verbindliches Planungsinstrumentarium angesehen.

 

Ö 9     Präsentation der Entwicklung der Schülerzahlen 2021/2022  
SGM/2022/027  
Ö 10     Umbildung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Integration der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2022/029  
Ö 11     Umbildung von Fachausschüssen gemäß § 71 NKomVG a) Umbildung des Bau- und Planungsausschusses b) Umbildung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Integration c) Benennung der Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
SGM/2022/038  
Ö 12     Umbildung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Artenschutz der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2022/039  
Ö 13     Kleidungsausstattung der freiwilligen Feuerwehrleute; hier: Antrag der UWG-Fraktion im Samtgemeinderat Meinersen vom 27.01.2022  
Enthält Anlagen
SGM/2022/040  
Ö 14     Notstromversorgung der Feuerwehrhäuser durch Photovoltaikanlagen mit Speicher; hier: Antrag der UWG-Fraktion im Samtgemeinderat Meinersen vom 27.01.2022  
Enthält Anlagen
SGM/2022/041  
Ö 15     Förderung von Kitapersonal; hier: Antrag der UWG-Fraktion der Samtgemeinde Meinersen vom 27.01.2022  
Enthält Anlagen
SGM/2022/042  
Ö 16     Ausstattung von Kitas und Krippen mit Luftreinigern/Luftfiltern; hier: Antrag der UWG-Fraktion der Samtgemeinde Meinersen vom 27.01.2022  
Enthält Anlagen
SGM/2022/043  
Ö 17     Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Päse  
Enthält Anlagen
SGM/2022/031  
Ö 18     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
SGM/2021/019-06  
Ö 19     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 20     Schließung der Sitzung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
               

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