Tagesordnung - Sitzung des Samtgemeinderates
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.12.2021 | 01SGM/2021/002 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||
Ö 6 | Feststellung eines Sitzverlustes | SGM/2022/033 | |||||
Ö 7 | Verpflichtung eines neuen Samtgemeinderatsmitglieds | SGM/2022/034 | |||||
Ö 8 | Brandschutzbedarfsplan der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2021/020-01 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der von der Firma FORPLAN erstellte Brandschutzbedarfsplan wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit und Abstimmung mit der Samtgemeindefeuerwehr diesen Brandschutzbedarfsplan jährlich zu aktualisieren und ggf. anzupassen. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit und in Abstimmung mit der Samtgemeindefeuerwehr für aus dem Brandschutzbedarfsplan abzuleitende zukünftig erforderliche Maßnahmen einen Zeit- und Umsetzungsplan zu erstellen. Dieser soll auch die zu beschaffenden Fahrzeuge sowie den Zeitraum dieser Fahrzeugbeschaffung umfassen.
Die Zeit- und Umsetzungsplanung ist dem Rat zur Kenntnis zu geben.
Folgende Maßnahmen sind im Haushaltjahr 2022 umzusetzen:
Der alte Gerätewagen Nachschub (GW-N) der Feuerwehr Müden-Dieckhorst wird gemäß der Empfehlung als Ersatz für den Gerätewagen Tier (GW-Tier) an die Feuerwehr Hahnenhorn übergeben.
3b) Die ausgemusterten Fahrzeuge werden über die Plattform Zollauktion.de veräußert.
4. Schaffung von Planungssicherheit für die Feuerwehren der SG Meinersen im Hinblick auf Fahrzeugbeschaffungen für die Jahre 2022 – 2027; hier: Antrag zur Vorlage SGM/2021/020 der SPD-Fraktion vom 15.01.2022
Der vorliegende und regelmäßig zu aktualisierende Brandschutzbedarfsplan wird für die Organisation und Ausstattung der Feuerwehren der Samtgemeinde Meinersen bis auf weiteres als verbindliches Planungsinstrumentarium angesehen.
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Ö 9 | Präsentation der Entwicklung der Schülerzahlen 2021/2022 | SGM/2022/027 | |||||
Ö 10 | Umbildung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Integration der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2022/029 | |||||
Ö 11 | Umbildung von Fachausschüssen gemäß § 71 NKomVG a) Umbildung des Bau- und Planungsausschusses b) Umbildung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Integration c) Benennung der Ausschussmitglieder | SGM/2022/038 | |||||
Ö 12 | Umbildung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Artenschutz der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2022/039 | |||||
Ö 13 | Kleidungsausstattung der freiwilligen Feuerwehrleute; hier: Antrag der UWG-Fraktion im Samtgemeinderat Meinersen vom 27.01.2022 | SGM/2022/040 | |||||
Ö 14 | Notstromversorgung der Feuerwehrhäuser durch Photovoltaikanlagen mit Speicher; hier: Antrag der UWG-Fraktion im Samtgemeinderat Meinersen vom 27.01.2022 | SGM/2022/041 | |||||
Ö 15 | Förderung von Kitapersonal; hier: Antrag der UWG-Fraktion der Samtgemeinde Meinersen vom 27.01.2022 | SGM/2022/042 | |||||
Ö 16 | Ausstattung von Kitas und Krippen mit Luftreinigern/Luftfiltern; hier: Antrag der UWG-Fraktion der Samtgemeinde Meinersen vom 27.01.2022 | SGM/2022/043 | |||||
Ö 17 | Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Päse | SGM/2022/031 | |||||
Ö 18 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 | SGM/2021/019-06 | |||||
Ö 19 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 20 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 24 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 25 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 26 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 27 | (nichtöffentlich) | ||||||