Tagesordnung - Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 21.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:34 - 20:44 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.05.2022  
01SGM/2022/005  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Antrag Waldkindergarten für die Einrichtung einer zweiten Gruppe  
Enthält Anlagen
SGM/2022/076  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Waldkindergarten erhält einen investiven Zuschuss für den Kauf eines neuen Bauwagens incl. Vordach zur Einrichtung einer zweiten Kindergartengruppe in Höhe von max. 100.000 €.

 

2. Die Samtgemeinde trägt die Kosten für den laufenden Betrieb der zweiten Kindergartengruppe analog der Finanzierung der ersten Gruppe (insg. rd. 117.000 € gemäß Aufstellung des Waldkindergartens für beide Gruppen).

 

Die Kosten sind im Rahmen des üblichen Verfahrens nachzuweisen.

 

3. Die Vereinbarung zwischen Samtgemeinde und Waldkindergarten wird entsprechend angepasst.

 

4. Die Haushaltsmittel werden über die Mittelanmeldungen 2023 aufgenommen.

 

 

Ö 7     Kleidungsausstattung der freiwilligen Feuerwehrleute; hier: Antrag der UWG-Fraktion im Samtgemeinderat Meinersen vom 27.01.2022
Enthält Anlagen
SGM/2022/040  
Ö 8     Notstromversorgung der Feuerwehrhäuser durch Photovoltaikanlagen mit Speicher; hier: Antrag der UWG-Fraktion im Samtgemeinderat Meinersen vom 27.01.2022
Enthält Anlagen
SGM/2022/041  
Ö 9     Förderung von Kitapersonal; hier: Antrag der UWG-Fraktion der Samtgemeinde Meinersen vom 27.01.2022
Enthält Anlagen
SGM/2022/042-01  
Ö 10     Biodiversitätsstrategie für die Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2022/049-01  
Ö 11     Entstehung eines weiteren Mehrgenerationenhaus/Familienzentrum in der Samtgemeinde Meinersen; hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Die Grünen der Samtgemeinde Meinersen vom 07.03.2022  
Enthält Anlagen
SGM/2022/059-01  
Ö 12     Unterstützung zur Gewinnung neuer Feuerwehrkameraden; hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90-Die Grünen vom 23.03.2022
Enthält Anlagen
SGM/2022/062  
Ö 13     Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Samtgemeinde Meinersen (Gefahrenabwehrverordnung)  
Enthält Anlagen
SGM/2022/074  
Ö 14     Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
SGM/2022/077  
Ö 15     Prioritätensetzung für die sächliche Ausstattung in den Schulen der Samtgemeinde Meinersen; hier: Prioritätenliste für den Haushalt 2023
Enthält Anlagen
SGM/2022/079  
Ö 16     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2021 hier: Unterrichtung des Rates gem. § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2022/080  
Ö 17     Sachstandsbericht Integrationsbüro - Aktuelle Entwicklungen und Aussicht -  
Enthält Anlagen
SGM/2022/081  
Ö 18     Region Lachte-Lutter-Oker - Neue Chancen als LEADER-Region  
Enthält Anlagen
SGM/2022/084  
Ö 19     Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2021  
Enthält Anlagen
SGM/2022/085  
Ö 20     Delegationsbeschluss für Dienstjubiläen von Beamt*innen  
Enthält Anlagen
SGM/2022/087  
Ö 21     Gender-Unfug beenden: Für eine bürgerfreundliche Verwaltungssprache hier: Antrag der AfD-Fraktion Drucksache I/0522 vom 02.05.2022  
Enthält Anlagen
SGM/2022/089  
Ö 22     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 22.1     Kita-Vereinbarung      
Ö 22.2     Kita-Bereisung      
Ö 22.3     Sicherer Schulweg Leiferde      
Ö 23     Schließung der Sitzung      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 29.1     (nichtöffentlich)      
N 29.2     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
               

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