Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)
Gremium: Gemeinderat Müden (Aller)
Datum: Do, 23.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Berichtspunkte Rat Müden 22-06-23  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.05.2022  
05MUE/2022/009  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Sanierung Sportheim Müden (Aller) - Antrag TuS Müden-Dieckhorst von 1910 e.V.  
MUE/2019/260-01  
Ö 7     Vorranggebiet Windenergie in Müden (Aller) hier: 1. Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag vom 28.10.2021  
Enthält Anlagen
MUE/2021/349-01  
Ö 8     Neufassung der Vergnügungssteuersatzung in der Gemeinde Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
MUE/2022/047  
Ö 9     Festlegung des Unterhaltungsprogramms 2022 an Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen in der Gemeinde Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
MUE/2022/049  
Ö 10     Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2021  
Enthält Anlagen
MUE/2022/051  
Ö 11     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) über die überplanmäßige Auszahlung für den Grunderwerb der Flurstücke Schausterskamp  
Enthält Anlagen
MUE/2022/056  
Ö 12     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2021 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
MUE/2022/052  
Ö 13     Jahresabschluss Haushaltsjahr 2010 Beschluss und Entlastung gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m. §§ 128, 129 NKomVG  
Enthält Anlagen
MUE/2022/053  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1) Der gemäß 129 Absatz 1 NKomVG für das Jahr 2010 aufgestellte Jahresabschluss

 wird beschlossen.

2) a) Der Fehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses im Jahr 2010 in Höhe von 157.411,72

   wird für die Jahresrechnung 2011 in die Bilanzposition 1.3.1 „Fehlbeträge aus

  Vorjahren“ vorgetragen.

 b) Der Überschuss des außerordentlichen Ergebnisses im Jahr 2010 in Höhe von

  41.227,94 € wird für die Jahresrechnung 2011 in die Bilanzposition 1.2.2 „cklagen

  aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses“ vorgetragen.

3) Gemäß §129 Absatz 1 Satz 3 NKomVG i.V.m. § 58 Absatz 1 Nr.10 NKomVG erteilt der

 Rat dem Gemeindedirektor für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr

 2010 die Entlastung.

4) Die bisher noch nicht genehmigten außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und

 Auszahlungen, die sich aus und während der Jahresabschlussarbeiten ergeben haben,

 werden zur Kenntnis genommen und genehmigt.

5) Damit der jeweils folgende Jahresabschluss, beginnend mit dem Jahr 2011, zeitnah

 erstellt werden kann, wird die Verwaltung ermächtigt, die Zuführung etwaiger

 Überschüsse zunächst ohne die Entlastung und den abschließenden

 Mittelverwendungsbeschluss der Vertretung der jeweiligen Überschussrücklage

 zuzuführen.

 

 

Ö 14     Region Lachte-Lutter-Oker - Neue Chancen als LEADER-Region  
Enthält Anlagen
MUE/2022/054  
Ö 15     Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
MUE/2022/059  
Ö 16     Weitere Vermarktung des Wohnbaugebietes "Schausterskamp" in Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
MUE/2022/060  
Ö 17     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 17.1     Spielplatz in Dieckhorst      
Ö 17.2     Vorranggebiet Windkraft      
Ö 18     Schließung der Sitzung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Berichtspunkte Rat Müden 22-06-23 (112 KB)      
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