Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
Gremium: Gemeinderat Leiferde
Datum: Do, 01.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:06 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.06.2022  
03LEI/2022/005  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Bebauungsplan "Gewerbegebiet Zum Wohlenberg II" mit ÖBV, zgl. 1. Änderung "Zum Wohlenberg" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
LEI/2020/232-05  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Rat der Gemeinde Leiferde beschließt die Abwägung zu den in den Verfahren gemäß § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch sowie im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegungen und Beteiligungen gem. § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen wie in der Anlage dargestellt.

 

2. Der Rat der Gemeinde Leiferde beschließt aufgrund des § 1 Absatz 3 und des § 10 Absatz 1 BauGB und des § 84 Absatz 1 und 3 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungs-gesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan "Gewerbegebiet Zum Wohlenberg II" mit ÖBV, zgl. 1. Änderung "Zum Wohlenberg" nach Prüfung aller fristgemäß vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen als Satzung.

 

3. Zugleich beschließt der Rat der Gemeinde Leiferde die Begründung zum Bebauungsplan gemäß § 2a BauGB.

 

4. Die Verwaltung wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen vorzunehmen.

 

 

 

Ö 7     Widmung einer Innerortsstraße in der Gemeinde Leiferde hier: "Kampweg"  
Enthält Anlagen
LEI/2022/051  
Ö 8     Anschaffung einer Sandspielanlage "Dschungel" auf dem Spielplatz Mühlenberg in Leiferde - Antrag der UWG hier: Alternative zur Sandspielanlage "Dschungel"  
Enthält Anlagen
LEI/2022/055  
Ö 9     Anschaffung einer Wasserspielanlage "Hollerbach" auf dem Spielplatz Berliner Straße in Leiferde hier: Antrag der UWG
Enthält Anlagen
LEI/2022/056  
Ö 10     Parkverbot in den Grünflächen entlang des Gilder Wegs zwischen Kampweg und Friedhof; hier: Antrag der UWG im Gemeinderat Leiferde vom 14.06.2022  
Enthält Anlagen
LEI/2022/045  
Ö 11     Antrag auf Sondierung zur Nachnutzung des derzeitigen Bauhofgelände auf dem DEA-Gelände hier: Antrag der SPD Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Leiferde vom 20.06.2022  
Enthält Anlagen
LEI/2022/046  
Ö 12     Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Dalldorf im Kurvenbereich Okerstraße / Hillerser Straße; hier: Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 - Die Grünen vom 20.06.2022  
Enthält Anlagen
LEI/2022/048  
Ö 13     Antrag zur Überprüfung der Aufstellung von Kameras im öffentlichen Raum an neuralgischen Punkten; hier: Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 - Die Grünen vom 20.06.2022  
Enthält Anlagen
LEI/2022/049  
Ö 14     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 14.1     Sachstand Mountainbike-Parcours      
Ö 14.2     Wohnraum für ukrainische Flüchtlinge      
Ö 14.3     Sachstand zum Thema Glasfaser - FNOH      
Ö 14.4     Nutzung des DGH Dalldorf      
Ö 15     Schließung der Sitzung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 23.1     (nichtöffentlich)      
N 23.2     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
               

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