Tagesordnung - 12. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 20.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Ettenbüttel
Ort: DGH Ettenbüttel, Immenzaun 12, 38539 Müden (Aller)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.12.2013  
01SGM/2013/005  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Anpassung der Beitragsstaffel zum 01.08.2014  
Enthält Anlagen
SGM/2014/313  
Ö 7     Erneuerung der "Birkenstraße" im Gemeindeteil Hahnenhorn  
Enthält Anlagen
SGM/2014/317  
Ö 8     Neuherstellung von Parkflächen und eines Gehweges auf dem Friedhof Flettmar im Rahmen der Dorferneuerung Flettmar  
Enthält Anlagen
SGM/2014/321  
Ö 9     Sanierung der Straßenbrücke in Ettenbüttel über die Aller
Enthält Anlagen
SGM/2014/322  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Straßenbrücke in Ettenbüttel über die Aller wird im Jahr 2015 saniert.

Die Planung und Vorbereitung wird im Jahr 2014 umgesetzt.

Die Schäden sind dem Prüfbericht 2012 E zu entnehmen. (s. Anlage)

 

Alternativ:

  1. Die Straßenbrücke in Ettenbüttel über die Aller wird in einer 1. Bauphase im Jahr 2014 saniert.

Die Schäden sind dem Prüfbericht 2012 E zu entnehmen. (s. Anlage)

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2015 sind zusätzliche Mittel in Höhe von 240.000,00 € bereitzustellen.

 

  1. Das Ingenieurbüro Hahn GmbH, 30900 Wedemark, wird im Rahmen eines entsprechenden Ingenieurvertrages mit der Maßnahme beauftragt.

 

Ö 10     Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG; hier: Defibrillator für das Waldbad Meinersen  
SGM/2014/328  
Ö 11     Ernennung von Ortsbrandmeistern sowie stellvertretenden Ortsbrandmeistern  
SGM/2014/326  
Ö 12     Ernennung eines Ehrenortsbrandmeisters  
SGM/2014/329  
Ö 13     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 14     Schließung der Sitzung      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
               

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