Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)
Gremium: Gemeinderat Müden (Aller)
Datum: Do, 11.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Müden (Aller)
Ort: Bürgerhaus Müden (Aller), Hauptstraße 12, 38539 Müden (Aller)
Anlagen:
Antrag der CDU - Bewegungsparcours  
Antrag der CDU - Schnullerbaum  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls (16) der Sitzung vom 07.10.2014  
05MUE/2014/012  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Realverband "Verkoppelung" Bokelberge; hier: Übertragung des Vermögens und der Aufgaben des Realverbandes auf die Gemeinde Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
MUE/2014/234-01  
Ö 7     Ankauf eines Zeltes; hier: Antrag Männergesangverein  
Enthält Anlagen
MUE/2014/237  
Ö 8     Schützenverein Flettmar von 1892 e.V.; Antrag auf Kostenübernahme eines Stromverteilerkastens  
Enthält Anlagen
MUE/2014/240  
Ö 9     Antrag auf Zuschuss für anstehende Maßnahmen des Kultur- und Heimatvereins Müden (Aller)
MUE/2014/246  
Ö 10     Reit- und Fahrverein Aller-Oker e.V. Ettenbüttel; Unterstützung für eine Beschallungsanlage
MUE/2014/247  
Ö 11     Reit- und Fahrverein Aller-Oker e.V. Ettenbüttel; Unterstützung für eine Beregnungsanlage
MUE/2014/248  
Ö 12     Antrag Trägerverein Mehrzweckhalle Flettmar e.V., Anmeldung von Investitionsmittel für 2015
MUE/2014/250  
Ö 13     Antrag auf Zuschuss für die Arbeit der Johannes-Gemeinde Müden (Aller)
MUE/2014/251  
Ö 14     Antrag Sportverein Ettenbüttel 69 e.V.; Kostenübernahme für die Instandsetzung der Flutlichtanlage
MUE/2014/253  
Ö 15     Einrichtung einer Tempo 30-Zone in Hahnenhorn; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2014  
Enthält Anlagen
MUE/2014/257  
Ö 16     Aufstellen einer Bank in der "Flettmarer Straße"; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2014
Enthält Anlagen
MUE/2014/258  
Ö 17     Errichtung eines Bewegungsparcours; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2014 - Ohne Vorlage -      
Ö 18     Errichtung eines Schnuller-Baumes; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2014 - Ohne Vorlage -      
Ö 19     Erste Eröffnungsbilanz der Gemeinde Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
MUE/2014/249  
Ö 20     Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2013; hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
MUE/2014/244  
Ö 21     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 -Tischvorlage-
Enthält Anlagen
MUE/2014/245-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

           

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

4.376.100

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

                                    4.663.900

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

1.700

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0 €

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.253.000

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.150.700

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

298.400

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

1.100.300

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

741.600

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

42.000

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

5.293.000

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

5.293.000

 

 

 

b)

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 741.600 € festgesetzt.

 

 

 

c)

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 395.000,00 € festgesetzt.

 

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2015 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 400.000 € festgesetzt.

 

e)

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetzt:

 

 

 

 

1.

Grundsteuer

 

 

 

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

440 v. H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

440 v. H.

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

390 v. H.

 

 

 

f)

Es werden im Ergebnis- und Finanzhaushalt Budgets laut vorgelegter Budgetübersicht gebildet.

 

 

 

 

Ö 22     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 22.1     Straßenlaterne in Hahnenhorn      
Ö 22.2     Dank      
Ö 23     Schließung der Sitzung      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 27.1     (nichtöffentlich)      
N 27.2     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Antrag der CDU - Bewegungsparcours (50 KB)      
Anlage 1 3 Antrag der CDU - Schnullerbaum (90 KB)      
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