Tagesordnung - 26. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 17.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 - 18:49 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte "Zum Eichhörnchen"
Ort: Gaststätte "Zum Eichhörnchen", Ahnsen
Anlagen:
AbwaegungerneutStockwieseProtokollSatzung  
AbwägungStockwieseSatzungProtokoll  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der 25. Sitzung vom 15.12.2015  
04MEI/2015/024  
     
   
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Pflichtenbelehrung eines Bürgervertreters; hier: Sport-, Sozial- und Kulturausschuss  
Enthält Anlagen
MEI/2016/321  
Ö 7     Umbildung des Sport-, Sozial- und Kulturausschusses  
Enthält Anlagen
MEI/2016/320  
Ö 8     Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik; hier: Fortsetzung der Umrüstungsarbeiten (Seershausen, Warmse, Böckelse)
Enthält Anlagen
MEI/2013/118-07  
Ö 9     Bebauungsplan "Stockwiese", Gemeindeteil Meinersen; hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
MEI/2014/203-06  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt zu den gemäß § 3 (2) BauGB und 4 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen wie in der Anlage dargestellt.

 

b)Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt zu den gemäß § 4a (3) nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen wie in der Anlage dargestellt.

 

c)Zur Sicherung des externen Ausgleichs beschließt die Gemeinde Meinersen, auf ihren Flurstücken 58/1 der Flur 2 in der Gemarkung Ohof im Umfang von 0,25 ha intensiv Grünland und auf dem Grundstück 30/10 der Flur 2 in der Gemarkung Ohof eine Grünanlage im Umfang von 0,81 ha in extensiv Grünland umzuwandeln.

 

c)Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt aufgrund des § 10 (1) Baugesetzbuch (BauGB) und des § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan „Stockwiese“ mit örtlicher Bauvorschrift nach Prüfung der Anregungen/Stellungnahmen als Satzung.

 

d)Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt die Begründungen des Bebauungsplanes mit Umweltbericht gemäß § 2a BauGB.

 

 

Ö 10     Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) BauGB im Gemeindeteil Ahnsen (Müdener Straße/Okerring), 2. Erweiterung hier: Aufhebungsbeschluss  
MEI/2014/240-02  
Ö 11     Neuherstellung der Straßen im Baugebiet "Stockwiese", Gemeindeteil Meinersen hier: Baustraße und Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
MEI/2015/269-01  
Ö 12     Erweiterung der Straßenbeleuchtung; hier: Gifhorner Straße vom Kreisel bis Kiefernweg/Bereich Asylantenwohnheim  
Enthält Anlagen
MEI/2015/275-01  
Ö 13     Endausbau der Straßen im Baugebiet "Leiferder Weg" im Gemeindeteil Meinersen hier: Objektbeschluss
Enthält Anlagen
MEI/2015/310-01  
Ö 14     Einrichtung von zwei Bushaltestellen in der Gifhorner Straße / Bereich Rossmann in der Gemeinde Meinersen  
MEI/2016/319  
Ö 15     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 15.1     Windkraft Seershausen      
Ö 15.2     Zustand Vorfeldweg      
Ö 15.3     Bürgerwindpark      
Ö 15.4     Bahnhof Ohof      
Ö 16     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 AbwaegungerneutStockwieseProtokollSatzung (432 KB)      
Anlage 3 3 AbwägungStockwieseSatzungProtokoll (483 KB)      
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