Tagesordnung - 10. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)
Gremium: Gemeinderat Müden (Aller)
Datum: Mi, 24.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:37 - 19:55   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Müden (Aller)
Ort: Bürgerhaus Müden (Aller), Hauptstraße 12, 38539 Müden (Aller)

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 05.12.2017  
05MUE/2017/008  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Feststellung eines Sitzverlustes  
Enthält Anlagen
MUE/2018/118  
Ö 7     Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
Enthält Anlagen
MUE/2018/119  
Ö 8     Umbildung des Verwaltungsausschusses a) Benennung der Beigeordneten und der Stellvertreter/innen durch die Fraktionen und Gruppen b) Feststellung über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
MUE/2018/120  
Ö 9     Umbildung des Kultur-, Sport- und Fremdenverkehrsausschusses  
Enthält Anlagen
MUE/2018/121  
Ö 10     Umbildung des Haushaltsausschusses - Tischvorlage -  
Enthält Anlagen
MUE/2018/124  
Ö 11     Pflichtenbelehrung der Bürgervertreter; hier: Kultur-, Sport- und Fremdenverkehrsausschuss  
Enthält Anlagen
MUE/2018/122  
Ö 12     Neuherstellung des Wirtschaftsweges "Molkereiweg" in Müden (Aller)
Enthält Anlagen
MUE/2016/040-02  
Ö 13     Straße "In den Sandbergen" in Müden (Aller) - Gemeindeteil Dieckhorst hier: Bewertung von Schäden an der gepflasterten Fahrbahn  
Enthält Anlagen
MUE/2017/086  
Ö 14     Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in der Gemeinde Müden (Aller) (Bezug: Vorlage MUE/2013/148)
Enthält Anlagen
MUE/2017/112  
Ö 15     Straßenbaumaßnahme "Alte Poststraße" in Müden (Aller) hier: Erlass einer Abweichungssatzung zur Festsetzung von Straßenbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
MUE/2017/115  
Ö 16     Haushaltssatzung mit Haushaltplan für das Haushaltsjahr 2018 -Tischvorlage-
Enthält Anlagen
MUE/2017/094-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

           

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

5.317.100 €

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

5.990.300 €

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

24.900

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0 €

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.773.800 €

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

5.423.300 €

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

344.000 €

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

1.137.300 €

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

793.300 €

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

36.400 €

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

5.991.100 €

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

6.597.000 €

 

 

 

b)

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 793.300 € festgesetzt.

 

 

 

c)

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 1.643.200 € festgesetzt.

 

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2018 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 795.000 € festgesetzt.

e)

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2018 wie folgt festgesetzt:

 

 

 

 

1.

Grundsteuer

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

440 v. H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

440 v. H.

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

390 v. H.

f)

Es werden im Ergebnis- und Finanzhaushalt Budgets laut vorgelegter Budgetübersicht gebildet.

 

 

 

 

 

Ö 17     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 18     Schließung der Sitzung      
               

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