Tagesordnung - 16. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 29.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:17 - 20:43 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 15. Sitzung vom 20.12.2018  
01SGM/2018/017  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Pflichtenbelehrung der Bürgervertreter im Schulausschuss  
SGM/2018/228-01  
Ö 7     Schaffung von Betreuungsplätzen in der Gemeinde Leiferde durch den Neubau einer Kindertagesstätte hier: Objektbeschluss
Enthält Anlagen
SGM/2017/133-04  
Ö 8     Bau eines Radweges als Lückenschluss vom Sportplatz bis zur Okerbrücke Ortseingang Volkse
Enthält Anlagen
SGM/2019/237  
Ö 9     Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Beitragsstaffel zum 01.08.2019  
Enthält Anlagen
SGM/2019/239  
Ö 10     Aufstellung von Bürocontainern am Rathaus Meinersen hier: Aufstellung weiterer Bürocontainer
Enthält Anlagen
SGM/2017/115-01  
Ö 11     Jugendtreff Müden hier: Reduzierter Fördersatz
Enthält Anlagen
SGM/2018/195-01  
Ö 12     Förderung der Kindertagespflege - Errichtung eines Tagespflegestützpunktes; Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90/Die Grünen im Samtgemeinderat Meinersen vom 23.11.2018  
Enthält Anlagen
SGM/2017/078-03  
Ö 13     Erhaltung alter Grabmale; Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90/Die Grünen im Samtgemeinderat Meinersen vom 23.11.2018  
Enthält Anlagen
SGM/2019/231  
Ö 14     Umweltschutz auf Friedhöfen; Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90/Die Grünen im Samtgemeinderat Meinersen vom 23.11.2018  
Enthält Anlagen
SGM/2019/232  
Ö 15     Gleichstellungsplan; Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90/Die Grünen im Samtgemeinderat Meinersen, Antrag eingegangen am 09.01.2019  
Enthält Anlagen
SGM/2019/234  
Ö 16     Vermietung der Obdachlosenwohung in Flettmar; hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
SGM/2019/235  
Ö 17     Medienentwicklungsplanung für die Samtgemeinde Meinersen; Antrag der Gruppe CDU / Bündnis 90 / Die Grünen im Samtgemeinderat Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2019/236  
Ö 18     W-LAN-Ausstattung im Schulzentrum Meinersen (Haupt- und Realschule); Antrag der Gruppe CDU / Bündnis 90/Die Grünen im Samtgemeinderat Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2019/238  
Ö 19     Antrag auf Zuwendung für die Errichtung von Ladepunkten an zwei Standorten für die Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2019/240  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Errichtung von zwei Ladesäulen in Meinersen wird im Falle eines positiven Förderbescheides zugestimmt.

 

  1. Ohne Überdachung und Pflasterung

und/oder

  1. Mit Überdachung und Pflasterung

 

b)      Es wird ein Antrag beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gemäß der „Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland“ gestellt.

 

c)      Die Mittel werden außerplanmäßig aus der I-Nr. I011736513 bereitgestellt.

 

 

Ö 20     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 21     Schließung der Sitzung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 25.2     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
               

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