Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Integration  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Integration
Gremium: Ausschuss für Familie, Senioren, Soziales und Integration
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - Versammlungsraum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls (5) der Sitzung vom 13.08.2018  
1FSSI/2018/008  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Berichtspunkte der Verwaltung      
Ö 6     Antrag des Waldkindergartens auf Bezuschussung zum Kauf eines neuen Bauwagens  
Enthält Anlagen
SGM/2018/220  
Ö 7     Antrag der Gruppe SPD/Linke; hier: Verkauf des Jugendtreffs Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2018/147-01  
Ö 8     Projekt "Uhlenkamp 4 (Meinersen) des Vereins Flüchtlingshilfe Samtgemeinde Meinersen e. V.; hier: Zuschussantrag vom 27.09.2018  
Enthält Anlagen
SGM/2018/214  
Ö 9     Schaffung von Betreuungsplätzen in der Gemeinde Meinersen; hier: Quartiersentwicklung Kreuzkamp Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2018/219  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Zur Sicherstellung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz in einer Kindertagesstätte in der Gemeinde Meinersen werden zwei weitere Krippengruppen geschaffen. In dem Gesamtprojekt „Quartiersentwicklung Kreuzkamp Meinersen“ werden von dem Investor Intermedia Bau- und Projektentwicklungs GmbH & Co.KG auf eigene Rechnung zwei Krippengruppen mit max. 30 Plätzen mit allen erforderlichen Funktions- und Nebenräumen nach den gesetzlichen Vorschriften errichtet.

 

  1. Die Samtgemeinde Meinersen erklärt sich bereit, einen Antrag auf RAT-Fördermittel, mit der Absicht diese an den Investor weiterzuleiten, zu stellen. Diese Weiterleitung kann nur unter Vorbehalt der endgültigen Bewilligung durch die Landesschulbehörde erfolgen.

 

  1. Die vertragliche Ausgestaltung wird mit allen Beteiligten erarbeitet und ist die zentrale Voraussetzung für die Umsetzung des Projektes.

 

Ö 10     Schaffung von Betreuungsplätzen in der Gemeinde Meinersen hier: Anbau Kindertagesstätte Meinersen-Süd  
Enthält Anlagen
SGM/2018/216  
Ö 11     Schaffung von Betreuungsplätzen in der Gemeinde Müden durch den Krippenanbau Müden; hier: Objektbeschluss  
Enthält Anlagen
SGM/2018/217  
Ö 12     Schaffung von Betreuungsplätzen in der Gemeinde Leiferde durch den Neubau einer Kindertagesstätte; hier: Objektbeschluss  
Enthält Anlagen
SGM/2017/133-03  
Ö 13     Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2019 in den Fachausschüssen; hier: Ausschuss für Familie, Senioren, Soziales und Integration  
Enthält Anlagen
SGM/2018/204-05  
Ö 14     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 15     Schließung der Sitzung      
               

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