Tagesordnung - 17. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 14.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Anlage_VermerkGB_zuTOP9_SGR_2019-03-14  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 29.01.2019  
01SGM/2019/018  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Ernennung von Ortsbrandmeistern bzw. kommissarische Berufung einer stellvertretenden Ortsbrandmeisterin  
Enthält Anlagen
 SGM/2019/242  
Ö 7     Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
 SGM/2019/243  
Ö 8     Außerdienststellung des TLF der Ortsfeuerwehr Hillerse sowie Übertragung des Eigentums an den Feuerwehrförderverein Hillerse e. V.
Enthält Anlagen
 SGM/2019/244  
Ö 9     Einsparpotential bei den freiwilligen Leistungen der Samtgemeindeverwaltung; hier: Schließung der Verwaltungsaußenstellen in Hillerse, Leiferde und Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
 SGM/2019/247  
Ö 10     Erhaltung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Samtgemeinde - Sabbatjahr  
Enthält Anlagen
 SGM/2019/248  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der negative Saldo der Investitionstätigkeit (dies entspricht der Netto-Neuverschuldung) wird in den Jahren 2021 – 2025 auf folgende Höchstwerte beschlossen (Variante 1 der Anlage).

 

2021:   500.000 Euro

2022:   500.000 Euro

2023:   500.000 Euro

2024:   500.000 Euro

2025:   500.000 Euro

 

 

  1. Eine Verschiebung von anteiligen Summen auf andere Jahre ist möglich.

 

  1. Die Samtgemeindeumlage wird in voller Höhe zum Haushaltsausgleich festgelegt. Eine Rücklagenentnahme findet in den unter Punkt 1. aufgeführten Jahren nicht statt.

 

 
Ö 11     Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Meinersen hier: Verzicht auf Ausweisung von Wohnbauflächen bis zum Ende der Legislaturperiode  
Enthält Anlagen
 SGM/2019/249  
Ö 12     Gewerbegebiete in der Samtgemeinde Meinersen; Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90/Die Grünen im Samtgemeinderat Meinersen, Antrag eingegangen am 09.01.2019  
Enthält Anlagen
 SGM/2019/233  
Ö 13     Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung der Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Meinersen in den Bereichen Digitalisierung und Elektromobilität; hier: Antrag der Gruppe SPD/Linke  
Enthält Anlagen
 SGM/2019/250  
Ö 14     Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Flettmar; hier: Antrag der Gruppe SPD/Linke  
Enthält Anlagen
 SGM/2019/251  
Ö 15     Jahresabschlüsse - Antrag der Gruppe SPD/Linke - ohne Vorlage -      
Ö 16     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 16.1     Sabbatjahr      
Ö 16.2     Außenbeleuchtung Mehrgenerationenhaus      
Ö 16.3     Zuschuss Flüchtlingshilfeverein      
Ö 17     Schließung der Sitzung      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 21.1     (nichtöffentlich)      
N 21.2     (nichtöffentlich)      
N 21.3     (nichtöffentlich)      
N 21.4     (nichtöffentlich)      
N 21.5     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlage_VermerkGB_zuTOP9_SGR_2019-03-14 (116 KB)      
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