Tagesordnung - 17. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 14.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Anlage_VermerkGB_zuTOP9_SGR_2019-03-14  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 29.01.2019  
01SGM/2019/018  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Ernennung von Ortsbrandmeistern bzw. kommissarische Berufung einer stellvertretenden Ortsbrandmeisterin  
Enthält Anlagen
SGM/2019/242  
Ö 7     Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2019/243  
Ö 8     Außerdienststellung des TLF der Ortsfeuerwehr Hillerse sowie Übertragung des Eigentums an den Feuerwehrförderverein Hillerse e. V.
Enthält Anlagen
SGM/2019/244  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Tanklöschfahrzeug 16/24 (TLF) der Ortsfeuerwehr Hillerse wird spätestens mit Indienststellung des neuen Schlauchwagens außer Dienst gestellt.

 

  1. Das TLF ist nach Außerdienststellung aus der Garage des Feuerwehrhauses zu entfernen.

 

  1. Das Eigentum am TLF wird nach Außerdienststellung an den Feuerwehrförderverein Hillerse e. V. für den Wert von einem Euro übertragen.

 

Ö 9     Einsparpotential bei den freiwilligen Leistungen der Samtgemeindeverwaltung; hier: Schließung der Verwaltungsaußenstellen in Hillerse, Leiferde und Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
SGM/2019/247  
Ö 10     Erhaltung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Samtgemeinde - Sabbatjahr  
Enthält Anlagen
SGM/2019/248  
Ö 11     Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Meinersen hier: Verzicht auf Ausweisung von Wohnbauflächen bis zum Ende der Legislaturperiode  
Enthält Anlagen
SGM/2019/249  
Ö 12     Gewerbegebiete in der Samtgemeinde Meinersen; Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90/Die Grünen im Samtgemeinderat Meinersen, Antrag eingegangen am 09.01.2019  
Enthält Anlagen
SGM/2019/233  
Ö 13     Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung der Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Meinersen in den Bereichen Digitalisierung und Elektromobilität; hier: Antrag der Gruppe SPD/Linke  
Enthält Anlagen
SGM/2019/250  
Ö 14     Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Flettmar; hier: Antrag der Gruppe SPD/Linke  
Enthält Anlagen
SGM/2019/251  
Ö 15     Jahresabschlüsse - Antrag der Gruppe SPD/Linke - ohne Vorlage -      
Ö 16     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 16.1     Sabbatjahr      
Ö 16.2     Außenbeleuchtung Mehrgenerationenhaus      
Ö 16.3     Zuschuss Flüchtlingshilfeverein      
Ö 17     Schließung der Sitzung      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 21.1     (nichtöffentlich)      
N 21.2     (nichtöffentlich)      
N 21.3     (nichtöffentlich)      
N 21.4     (nichtöffentlich)      
N 21.5     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlage_VermerkGB_zuTOP9_SGR_2019-03-14 (116 KB)      
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