Tagesordnung - 24. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Mi, 30.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.07.2020  
04MEI/2020/040  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Information zur Umsatzsteuerpflicht  
Enthält Anlagen
MEI/2020/299  
Ö 7     Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2019  
Enthält Anlagen
MEI/2020/300  
Ö 8     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
MEI/2020/301  
Ö 9     Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2020/302  
Ö 10     Bebauungsplan "Leiferder Weg II", Gemeindeteil Meinersen; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2020/308  
Ö 11     Bebauungsplan "Fläche Gödecke", 1. Änderung, Gemeindeteil Seershausen; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2020/309  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Unter der Voraussetzung der Kostenübernahme durch die Vorhabenträgerin wird die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2/1966 „Fläche Gödecke“, 1. Änderung, mit Örtlicher Bauvorschrift, aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

 

2. Der Plan wird gem. § 13 (3) Satz 1 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte nach dem BauGB einzuleiten.

 

4. Den Auftrag für die Durchführung des Bauleitplanverfahrens erhält das Büro Keller, Büro für städtebauliche Planung, Lothringer Straße 15, 30559 Hannover.

 

 

 

Ö 12     Punktuelle Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Meinersen hier: Prioritätenliste
Enthält Anlagen
MEI/2020/311  
Ö 13     Gestaltung des Einmündungsbereichs "Wiedenroder Straße/Kreisstraße" im Gemeindeteil Böckelse
Enthält Anlagen
MEI/2020/315  
Ö 14     Verkehrssicherungspflicht und finanzielle Belastung für das Grundstück "Eichenkamp" in Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2020/316  
Ö 15     Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Solarthermie- und Photovoltaikanlagen für den Neubau von Wohngebäuden durch Privatpersonen
Enthält Anlagen
MEI/2020/317  
Ö 16     Bewirtschaftungs- und Investitionszuschuss hier: Zuschussantrag des SV Meinersen-Ahnsen-Päse vom 24.06.2020
Enthält Anlagen
MEI/2020/319  
Ö 17     Antrag auf ergänzende Nutzung des Kulturzentrums als Tagungszentrum hier: Antrag der CDU/FDP und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.08.2020     MEI/2020/321  
Ö 18     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 18.1     Seniorenfahrt      
Ö 18.2     5G Ausbau      
Ö 19     Schließung der Sitzung      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
               

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