Tagesordnung - 24. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.07.2020 | 04MEI/2020/040 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
| Ö 6 | Information zur Umsatzsteuerpflicht | MEI/2020/299 | |||||
| Ö 7 | Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2019 | MEI/2020/300 | |||||
| Ö 8 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) | MEI/2020/301 | |||||
| Ö 9 | Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Gemeinde Meinersen | MEI/2020/302 | |||||
| Ö 10 | Bebauungsplan "Leiferder Weg II", Gemeindeteil Meinersen; hier: Aufstellungsbeschluss | MEI/2020/308 | |||||
| Ö 11 | Bebauungsplan "Fläche Gödecke", 1. Änderung, Gemeindeteil Seershausen; hier: Aufstellungsbeschluss | MEI/2020/309 | |||||
| Ö 12 | Punktuelle Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Meinersen hier: Prioritätenliste |  |
MEI/2020/311 | ||||
| Ö 13 | Gestaltung des Einmündungsbereichs "Wiedenroder Straße/Kreisstraße" im Gemeindeteil Böckelse | |
MEI/2020/315 | ||||
| Ö 14 | Verkehrssicherungspflicht und finanzielle Belastung für das Grundstück "Eichenkamp" in Meinersen | MEI/2020/316 | |||||
| Ö 15 | Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Solarthermie- und Photovoltaikanlagen für den Neubau von Wohngebäuden durch Privatpersonen | |
MEI/2020/317 | ||||
| Ö 16 | Bewirtschaftungs- und Investitionszuschuss hier: Zuschussantrag des SV Meinersen-Ahnsen-Päse vom 24.06.2020 | |
MEI/2020/319 | ||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der SV MAP erhält eine / keine Erhöhung des Bewirtschaftungskostenzuschusses in Höhe von _________€. Haushaltsmittel in Höhe von ________€ werden für das Jahr 2020 überplanmäßig bereitgestellt. Für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 werden Mittel in Höhe von insgesamt _________€ bereitgestellt. Ab dem Haushaltsjahr 2023 wird der Bewirtschaftungskostenzuschuss wieder auf den ursprünglichen Ansatz von 6083,33 € abgesenkt.
2. Der SV MAP erhält einen / keinen Investitionskostenzuschuss für den Rasenmäher in Höhe von _________€. Haushaltsmittel in Höhe von ________€ werden für das Jahr 2020 außerplanmäßig bereitgestellt. Für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 werden Mittel in Höhe von _________€ bereitgestellt.
3. Der SV MAP erhält einen / keinen Investitionskostenzuschuss für eine Unterflurberegnung in Höhe von _________€. Haushaltsmittel in Höhe von ________€ werden für das Jahr 2020 außerplanmäßig bereitgestellt. Für das Haushaltsjahr 2021 werden Mittel in Höhe von _________€ bereitgestellt.
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| Ö 17 | Antrag auf ergänzende Nutzung des Kulturzentrums als Tagungszentrum hier: Antrag der CDU/FDP und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.08.2020 | MEI/2020/321 | |||||
| Ö 18 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 18.1 | Seniorenfahrt | ||||||
| Ö 18.2 | 5G Ausbau | ||||||
| Ö 19 | Schließung der Sitzung | ||||||
| N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 24 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 25 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 26 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 26.1 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 27 | (nichtöffentlich) | ||||||