Tagesordnung - 2. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Mo, 19.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2011  
01SGM/2011/007  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Antrag der Fraktion GRÜNE an den Samtgemeinderat Meinersen; hier: Beschlussfassung zur Einrichtung von Ganztagsschulen im Grundschulbereich  
Enthält Anlagen
SGM/2011/116  
Ö 7     Antrag der SPD-Fraktion an den Samtgemeinderat; hier: Beschlussfassung zum Ausbau/Neubau der Gemeindeverbindungsstraße Meinersen-Dieckhorst  
Enthält Anlagen
SGM/2011/117  
Ö 8     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen; hier: Einrichtung von Ganztagsschulen im Grundschulbereich; Grundschule Hillerse Bezug: Vorlagen Nr. 2009-0209/00, 2009-0209/01 und 2009-0209/02  
Enthält Anlagen
SGM/2010/025-05  
Ö 9     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen; hier: Einrichtung von Ganztagsschulen im Grundschulbereich; Grundschule Müden (Aller) Bezug: Vorlagen Nr. 2009-0209/00, 2009-0209/01 und 2009-0209/02  
Enthält Anlagen
SGM/2010/025-06  
Ö 10     Friedhofsangelegenheiten; - vorläufige Betriebskostenabrechnung 2010 - Haushaltsansätze 2012  
Enthält Anlagen
SGM/2011/019  
Ö 11     9. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2011/020  
Ö 12     Neufassung der Friedhofssatzung der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2011/029  
Ö 13     Einrichtung einer Mensa und Ausgabeküche in der Grundschule Hillerse  
Enthält Anlagen
SGM/2011/022-01  
Ö 14     Einrichtung einer Mensa und Ausgabeküche in der Grundschule Müden (Aller)
Enthält Anlagen
SGM/2011/023  
Ö 15     Unterjähriges Berichtswesen  
Enthält Anlagen
SGM/2011/028  
Ö 16     Annahme einer Spende nach § 111 Abs. 7 NKomVG  
SGM/2011/035  
Ö 17     Neufassung der Gebührensatzung für das Freibad in Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2011/038  
Ö 18     Neubau einer Krippe mit 30 Krippenplätzen in der Gemeinde Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
SGM/2011/085  
Ö 19     Richtlinie der Samtgemeinde Meinersen für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten  
Enthält Anlagen
SGM/2011/110  
Ö 20     Umbau Serverraum im Rathaus Meinersen  
SGM/2011/111  
Ö 21     Umnutzung der Hausmeisterwohnung auf dem Grundstück der Realschule Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2011/114  
Ö 22     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012
Enthält Anlagen
SGM/2011/016-01  
    VORLAGE
    a)

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

           

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

14.407.800 €

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

14.407.800 €

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

0 €

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0 €

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

13.772.800 €

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

12.985.100 €

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

975.600 €

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

2.490.900 €

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

1.515.300 €

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

787.700 €

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

16.263.700 €

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

16.263.700 €

 

 

 

b)

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der vorhergesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 1.515.300 € festgesetzt.

 

 

 

 

c)

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 300.000 € festgesetzt.

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2012 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.200.000 Euro festgesetzt.

 

e)

Es wird eine Samtgemeindeumlage in Höhe von 5.517.800 € erhoben. Davon wird gemäß § 13 der Hauptsatzung die Hälfte nach der Einwohnerzahl erhoben. Für die andere Hälfte wird folgender Umlagesatz festgesetzt:

 

30,19 v. H. nach den Bemessungsgrundlagen der Kreisumlage.

 

 

 

 

 

 

Ö 23     Bericht der Gleichstellungsbeauftragten  
SGM/2011/115  
Ö 24     Ehrungen      
Ö 25     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 26     Schließung der Sitzung      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
               

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