Tagesordnung - 2. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Mo, 19.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2011  
01SGM/2011/007  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Antrag der Fraktion GRÜNE an den Samtgemeinderat Meinersen; hier: Beschlussfassung zur Einrichtung von Ganztagsschulen im Grundschulbereich  
Enthält Anlagen
SGM/2011/116  
Ö 7     Antrag der SPD-Fraktion an den Samtgemeinderat; hier: Beschlussfassung zum Ausbau/Neubau der Gemeindeverbindungsstraße Meinersen-Dieckhorst  
Enthält Anlagen
SGM/2011/117  
Ö 8     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen; hier: Einrichtung von Ganztagsschulen im Grundschulbereich; Grundschule Hillerse Bezug: Vorlagen Nr. 2009-0209/00, 2009-0209/01 und 2009-0209/02  
Enthält Anlagen
SGM/2010/025-05  
Ö 9     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen; hier: Einrichtung von Ganztagsschulen im Grundschulbereich; Grundschule Müden (Aller) Bezug: Vorlagen Nr. 2009-0209/00, 2009-0209/01 und 2009-0209/02  
Enthält Anlagen
SGM/2010/025-06  
Ö 10     Friedhofsangelegenheiten; - vorläufige Betriebskostenabrechnung 2010 - Haushaltsansätze 2012  
Enthält Anlagen
SGM/2011/019  
Ö 11     9. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2011/020  
Ö 12     Neufassung der Friedhofssatzung der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2011/029  
Ö 13     Einrichtung einer Mensa und Ausgabeküche in der Grundschule Hillerse  
Enthält Anlagen
SGM/2011/022-01  
Ö 14     Einrichtung einer Mensa und Ausgabeküche in der Grundschule Müden (Aller)
Enthält Anlagen
SGM/2011/023  
Ö 15     Unterjähriges Berichtswesen  
Enthält Anlagen
SGM/2011/028  
Ö 16     Annahme einer Spende nach § 111 Abs. 7 NKomVG  
SGM/2011/035  
Ö 17     Neufassung der Gebührensatzung für das Freibad in Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2011/038  
Ö 18     Neubau einer Krippe mit 30 Krippenplätzen in der Gemeinde Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
SGM/2011/085  
Ö 19     Richtlinie der Samtgemeinde Meinersen für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten  
Enthält Anlagen
SGM/2011/110  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Richtlinie der Samtgemeinde Meinersen für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten wird in der vorliegenden Form beschlossen.

 

Die bisher gültige Richtlinie nach der Niedersächsischen Gemeindeordnung vom 01.01.2006, zuletzt geändert zum 01.10.2007 tritt zum 01.11.2011 außer Kraft.

 

Ö 20     Umbau Serverraum im Rathaus Meinersen  
SGM/2011/111  
Ö 21     Umnutzung der Hausmeisterwohnung auf dem Grundstück der Realschule Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2011/114  
Ö 22     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012
Enthält Anlagen
SGM/2011/016-01  
Ö 23     Bericht der Gleichstellungsbeauftragten  
SGM/2011/115  
Ö 24     Ehrungen      
Ö 25     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 26     Schließung der Sitzung      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
               

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