Tagesordnung - 2. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Mi, 21.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:33 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Niebuhr
Ort: Gasthaus Niebuhr, Hauptstraße 33
Anlagen:
1_Haushaltssatzung MEI HhJ 2012  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift (1) der Sitzung vom 04.11.2011  
04MEI/2011/007  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Pflichtenbelehrung der Bürgervertreter; hier: Sport-, Sozial- und Kulturausschuss  
Enthält Anlagen
MEI/2011/019-01  
Ö 7     Festsetzung eines Straßenbaubeitrages für die Anlage "Schmiedekamp" in Meinersen - Abschnittsbildung - Aufwandsspaltung  
Enthält Anlagen
MEI/2011/013  
Ö 8     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012
Enthält Anlagen
MEI/2011/014-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

           

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

4.828.800 €

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

5.167.600 €

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

327.500 €

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0 €

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.449.300 €

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.678.200 €

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

542.500 €

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

618.800 €

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

76.300 €

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

172.500 €

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

5.068.100 €

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

5.469.500 €

 

 

 

b)

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf

76.300 € festgesetzt.

 

 

 

c)

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2012 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 900.000 € festgesetzt.

 

e)

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2012 wie folgt festgesetzt:

 

 

 

 

1.

Grundsteuer

 

 

 

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

390 v. H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

390 v. H.

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

360 v. H.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9     Haushaltssicherungskonzept 2012
MEI/2011/016  
Ö 10     Unterjähriges Berichtswesen  
Enthält Anlagen
MEI/2011/020  
Ö 11     Antrag der CDU-Fraktion; hier: Änderung der Gebührensatzung für das Kulturzentrum Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2011/027  
Ö 12     Antrag der CDU-Fraktion; hier: Verein "Künstlerhaus Meinersen e.V.", Mieterlass für das Künstlerhaus Meinersen  
MEI/2011/028  
Ö 13     Richtlinie der Gemeinde Meinersen für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten  
Enthält Anlagen
MEI/2011/072  
Ö 14     Resolution zur Weiterentwicklung der Windenergienutzung
Enthält Anlagen
MEI/2011/029  
Ö 15     Ehrungen      
Ö 16     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 17     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1_Haushaltssatzung MEI HhJ 2012 (501 KB)      
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