Tagesordnung - 2. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Mi, 21.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:33 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Niebuhr
Ort: Gasthaus Niebuhr, Hauptstraße 33
Anlagen:
1_Haushaltssatzung MEI HhJ 2012  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift (1) der Sitzung vom 04.11.2011  
04MEI/2011/007  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Pflichtenbelehrung der Bürgervertreter; hier: Sport-, Sozial- und Kulturausschuss  
Enthält Anlagen
MEI/2011/019-01  
Ö 7     Festsetzung eines Straßenbaubeitrages für die Anlage "Schmiedekamp" in Meinersen - Abschnittsbildung - Aufwandsspaltung  
Enthält Anlagen
MEI/2011/013  
Ö 8     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012
Enthält Anlagen
MEI/2011/014-01  
Ö 9     Haushaltssicherungskonzept 2012
MEI/2011/016  
Ö 10     Unterjähriges Berichtswesen  
Enthält Anlagen
MEI/2011/020  
Ö 11     Antrag der CDU-Fraktion; hier: Änderung der Gebührensatzung für das Kulturzentrum Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2011/027  
Ö 12     Antrag der CDU-Fraktion; hier: Verein "Künstlerhaus Meinersen e.V.", Mieterlass für das Künstlerhaus Meinersen  
MEI/2011/028  
Ö 13     Richtlinie der Gemeinde Meinersen für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten  
Enthält Anlagen
MEI/2011/072  
Ö 14     Resolution zur Weiterentwicklung der Windenergienutzung
Enthält Anlagen
MEI/2011/029  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeinde Meinersen unterstützt grundsätzlich die Zielsetzung der Bundesregierung, den Anteil der Stromerzeugung durch erneuerbare Energien zu erhöhen und damit den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren.

 

Generell werden Standorte für Windenergieanlagen nicht ausgeschlossen.

 

Bürgerinnen und Bürger sollen die Möglichkeit erhalten, die ökologische Zielsetzung durch persönliches finanzielles Engagement (Genossenschaftsanteile, Bürgerwindparks) zu fördern.

 

 

Ö 15     Ehrungen      
Ö 16     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 17     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1_Haushaltssatzung MEI HhJ 2012 (501 KB)      
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