Tagesordnung - 2. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift (1) der Sitzung vom 04.11.2011 | 04MEI/2011/007 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 6 | Pflichtenbelehrung der Bürgervertreter; hier: Sport-, Sozial- und Kulturausschuss | MEI/2011/019-01 | |||||
Ö 7 | Festsetzung eines Straßenbaubeitrages für die Anlage "Schmiedekamp" in Meinersen - Abschnittsbildung - Aufwandsspaltung | MEI/2011/013 | |||||
Ö 8 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 | MEI/2011/014-01 | |||||
Ö 9 | Haushaltssicherungskonzept 2012 | MEI/2011/016 | |||||
Ö 10 | Unterjähriges Berichtswesen | MEI/2011/020 | |||||
Ö 11 | Antrag der CDU-Fraktion; hier: Änderung der Gebührensatzung für das Kulturzentrum Meinersen | MEI/2011/027 | |||||
Ö 12 | Antrag der CDU-Fraktion; hier: Verein "Künstlerhaus Meinersen e.V.", Mieterlass für das Künstlerhaus Meinersen | MEI/2011/028 | |||||
Ö 13 | Richtlinie der Gemeinde Meinersen für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten | MEI/2011/072 | |||||
Ö 14 | Resolution zur Weiterentwicklung der Windenergienutzung | MEI/2011/029 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeinde Meinersen unterstützt grundsätzlich die Zielsetzung der Bundesregierung, den Anteil der Stromerzeugung durch erneuerbare Energien zu erhöhen und damit den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren.
Generell werden Standorte für Windenergieanlagen nicht ausgeschlossen.
Bürgerinnen und Bürger sollen die Möglichkeit erhalten, die ökologische Zielsetzung durch persönliches finanzielles Engagement (Genossenschaftsanteile, Bürgerwindparks) zu fördern.
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Ö 15 | Ehrungen | ||||||
Ö 16 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 17 | Schließung der Sitzung | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | 1_Haushaltssatzung MEI HhJ 2012 (501 KB) |