Tagesordnung - 3. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 13.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Sitzungszimmer
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Sitzungszimmer, Gilder Weg 66
Anlagen:
Geschäftsordnung Samtgemeinde Meinersen  
SGM_Hauptsatzung  
SGM_Aufwandsentschädigung  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2011  
01SGM/2011/009  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Neubau einer Krippe mit 30 Krippenplätzen in der Gemeinde Müden (Aller)  
SGM/2011/085-01  
Ö 7     Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen a) Anpassung der Beitragsstaffel zum 01.08.2012 b) Ausweitung der Anwendung der Geschwisterermäßigung auf Spielkreise  
Enthält Anlagen
SGM/2012/123  
Ö 8     Neufassung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2012/125  
Ö 9     Neufassung der Geschäftsordnung der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2012/126  
Ö 10     Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2012/127  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Meinersen in vorgelegter Form wird zugestimmt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen des Veröffentlichungsverfahrens notwendig werdende redaktionelle Änderungen eigenständig vorzunehmen.

 

Ö 11     Pilotprojekt "Land-Checker" der Agentur für Erwachsenen- und Weiterbildung in Niedersachsen  
SGM/2012/131  
Ö 12     Investitionsprogramm "Initiative Niedersachsen"; hier: Zustimmung zu weiteren Investitionen für die Sanierung des Waldbades Meinersen
SGM/2012/134  
Ö 13     Ernennung von Ortsbrandmeistern/stellvertretenden Ortsbrandmeistern sowie Entlassung von Ortsbrandmeistern/stellvertretenden Ortsbrandmeistern  
SGM/2012/139  
Ö 14     Ernennung eines Ehrenortsbrandmeisters  
SGM/2012/140  
Ö 15     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 16     Schließung der Sitzung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Geschäftsordnung Samtgemeinde Meinersen (2996 KB)      
Anlage 2 2 SGM_Hauptsatzung (79 KB)      
Anlage 3 3 SGM_Aufwandsentschädigung (31 KB)      
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