Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse

Bezeichnung:	14. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse
Gremium:	Gemeinderat Hillerse
Datum:	Mi, 18.12.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 19:54	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gaststätte "Hillerser Hof"
Ort:	Gaststätte "Hillerser Hof", Hauptstraße 36, Hillerse


Anlagen:
Vereinbarung Haus der Vereine HIL Stand 18_12_2013

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung des Protokolls (13) der Sitzung vom 02.10.2013	02HIL/2013/007

Ö 4		Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten
Ö 5		Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 6		Neuherstellung der Straße "Ackernstraße" im Gemeindeteil Hillerse	HIL/2012/077-01
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die „Ackernstraße“ im Gemeindeteil Hillerse wird im Haushaltsjahr 2014 neu hergestellt (Fahrbahn in grauem Betonrechteckpflaster, Entwässerungsrinne mit Straßeneinläufen, Verlegung eines fünfadrigen Erdkabel und Umschluss an die vorhandenen Masten, ein zusätzlicher Lampenmast mit LED-Kopf zwischen der „Bergstraße“ und der „Rolfsbütteler Straße“, Umrüstung der vorhandenen Straßenbeleuchtung auf LED-Technik). Im Haushalt für das Haushaltsjahr 2014 ist der Mittelansatz auf 325.000,00 € festzusetzen. Es werden bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung durchgeführt. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Antrag auf Kostenbeteiligung an den Landkreis Gifhorn für den Einmündungsbereich „Rolfsbütteler Straße“ zu stellen. Das Planungsbüro Andree Kepper, 38518 Gifhorn, wird im Rahmen eines entsprechenden Ingenieurvertrages mit der Maßnahme (Leistungsphasen 3 – 9) beauftragt.
Ö 7		Antrag des SV Volkse-Dalldorf; hier: Anpassung des Betriebskostenzuschusses und Zuschuss für die laufende Bewirtschaftung	HIL/2012/081-01
Ö 8		Übertragung der Durchführung des Umbaus zum "Haus der Vereine" an den Trägerverein "Dorfgemeinschaftshaus Hillerse e.V." - Objektbeschluss -	HIL/2013/102
Ö 9		Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik	HIL/2013/113-01
Ö 10		Antrag des SV Volkse-Dalldorf vom 30.09.2013; hier: Zuschuss zur Neuausstattung der Kabinen mit Bänken und Zuschuss zur Anschaffung einer Schiebetür zum Verschließen der Gästekabinen	HIL/2013/133
Ö 11		Bebauungsplan "Auf dem Sohrenkampe", 1. Änderung, Gemeindeteil Hillerse - Aufstellungsbeschluss -	HIL/2013/135
Ö 12		Bebauungsplan "Im Moore", Gemeindeteil Hillerse; hier: Anfrage über die Änderung des Bebauungsplanes	HIL/2013/138
Ö 13		Entwicklungskonzept der Gemeinde Hillerse	HIL/2013/140
Ö 14		Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2012; hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)	HIL/2013/129
Ö 15		Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014	HIL/2013/131-03
Ö 16		Ehrungen
Ö 17		Beantwortung von Anfragen und Anregungen
Ö 18		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Vereinbarung Haus der Vereine HIL Stand 18_12_2013 (164 KB)

Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse

Beschlussvorschlag: