Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls (13) der Sitzung vom 02.10.2013 | 02HIL/2013/007 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
| Ö 6 | Neuherstellung der Straße "Ackernstraße" im Gemeindeteil Hillerse | HIL/2012/077-01 | |||||
| Ö 7 | Antrag des SV Volkse-Dalldorf; hier: Anpassung des Betriebskostenzuschusses und Zuschuss für die laufende Bewirtschaftung |  |
HIL/2012/081-01 | ||||
| Ö 8 | Übertragung der Durchführung des Umbaus zum "Haus der Vereine" an den Trägerverein "Dorfgemeinschaftshaus Hillerse e.V." - Objektbeschluss - | |
HIL/2013/102 | ||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Dem Trägerverein „Dorfgemeinschaftshaus Hillerse“ e.V. wird die Aufgabe übertragen, ein Nutzungskonzept sowie einen Kostenplan zur Umnutzung des Gebäudekomplexes Feuerwehrgeräteraums/Rathaus Hillerse zu einem Haus der Vereine zu erstellen.
2. Das Nutzungskonzept und der Kostenplan sind der Gemeinde Hillerse bis spätestens Februar 2014 vorzulegen und bedürfen der Zustimmung des Rates der Gemeinde Hillerse.
3. Der Kostenrahmen wird auf maximal 250.000,00 EUR festgelegt. Dabei sind 100.000,00 EUR für die Sanierung des Rathauses und 150.000,00 EUR für den Umbau in ein „Haus der Vereine“ zweckgebunden. Die Brutto-Baukosten des Umbaus in ein Vereinshaus und der Sanierung des Rathauses sollen die Summe von 250.000,00 EUR nicht übersteigen. Die Mittel sind im Haushalt 2014 bereitzustellen.
4. Im Nutzungskonzept ist die künftige Nutzung ausschließlich für den Gebrauch durch die Gemeinde Hillerse und für die Vereine zu berücksichtigen bzw. festzulegen.
5. Der entsprechenden Vereinbarung zwischen dem Trägerverein „Dorfgemeinschaftshaus Hillerse e.V.“ und der Gemeinde Hillerse wird in der beigefügten Form zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen des Entwurfes je nach Erfordernis eigenständig durchzuführen.
6. Die Umsetzung der vollständigen Fertigstellung der Maßnahme unter Beteiligung der Verwaltung wird dem Trägerverein Dorfgemeinschaftshaus Hillerse übertragen. Projektplanung und Baubegleitung erfolgt durch die Samtgemeinde Meinersen.
7. Nach Inbetriebnahme des Hauses der Vereine wird der Raum unentgeltlich an die Samtgemeinde Meinersen übertragen mit dem Ziel, diesen dem Ganztagsschulbereich für Sportaktivitäten zur Verfügung zu stellen. Im Rahmen freier Kapazitäten soll der Raum auch für Vereinssport genutzt werden.
8. Bisherige Beschlussfassungen hinsichtlich der Planungen zu einem Dorfgemeinschaftshaus Hillerse werden aufgehoben (HIL/2012/067, HIL/2012/067-01 und HIL/2013/103).
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| Ö 9 | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik | |
HIL/2013/113-01 | ||||
| Ö 10 | Antrag des SV Volkse-Dalldorf vom 30.09.2013; hier: Zuschuss zur Neuausstattung der Kabinen mit Bänken und Zuschuss zur Anschaffung einer Schiebetür zum Verschließen der Gästekabinen | |
HIL/2013/133 | ||||
| Ö 11 | Bebauungsplan "Auf dem Sohrenkampe", 1. Änderung, Gemeindeteil Hillerse - Aufstellungsbeschluss - | HIL/2013/135 | |||||
| Ö 12 | Bebauungsplan "Im Moore", Gemeindeteil Hillerse; hier: Anfrage über die Änderung des Bebauungsplanes | HIL/2013/138 | |||||
| Ö 13 | Entwicklungskonzept der Gemeinde Hillerse | HIL/2013/140 | |||||
| Ö 14 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2012; hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) | HIL/2013/129 | |||||
| Ö 15 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 | |
HIL/2013/131-03 | ||||
| Ö 16 | Ehrungen | ||||||
| Ö 17 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 18 | Schließung der Sitzung | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Vereinbarung Haus der Vereine HIL Stand 18_12_2013 (164 KB) | |||