Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse
Gremium: Gemeinderat Hillerse
Datum: Mi, 18.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:54 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte "Hillerser Hof"
Ort: Gaststätte "Hillerser Hof", Hauptstraße 36, Hillerse
Anlagen:
Vereinbarung Haus der Vereine HIL Stand 18_12_2013  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls (13) der Sitzung vom 02.10.2013  
02HIL/2013/007  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Neuherstellung der Straße "Ackernstraße" im Gemeindeteil Hillerse  
Enthält Anlagen
HIL/2012/077-01  
Ö 7     Antrag des SV Volkse-Dalldorf; hier: Anpassung des Betriebskostenzuschusses und Zuschuss für die laufende Bewirtschaftung
Enthält Anlagen
HIL/2012/081-01  
Ö 8     Übertragung der Durchführung des Umbaus zum "Haus der Vereine" an den Trägerverein "Dorfgemeinschaftshaus Hillerse e.V." - Objektbeschluss -
Enthält Anlagen
HIL/2013/102  
Ö 9     Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik
Enthält Anlagen
HIL/2013/113-01  
Ö 10     Antrag des SV Volkse-Dalldorf vom 30.09.2013; hier: Zuschuss zur Neuausstattung der Kabinen mit Bänken und Zuschuss zur Anschaffung einer Schiebetür zum Verschließen der Gästekabinen
Enthält Anlagen
HIL/2013/133  
Ö 11     Bebauungsplan "Auf dem Sohrenkampe", 1. Änderung, Gemeindeteil Hillerse - Aufstellungsbeschluss -  
HIL/2013/135  
Ö 12     Bebauungsplan "Im Moore", Gemeindeteil Hillerse; hier: Anfrage über die Änderung des Bebauungsplanes  
Enthält Anlagen
HIL/2013/138  
Ö 13     Entwicklungskonzept der Gemeinde Hillerse  
Enthält Anlagen
HIL/2013/140  
Ö 14     Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2012; hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
HIL/2013/129  
Ö 15     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
HIL/2013/131-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

           

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

  1.785.600  

1.2

 

der ordentlichen Aufwendungen auf

2.042.600  

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

24.300  

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0  

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.705.600 

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.849.300 

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

222.700 

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

916.500 

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

448.800 

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

46.900 

 

festgesetzt.

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag 

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

                       2.377.100  €

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

2.812.700  €

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 448.800 € festgesetzt.

 

 

 

c)

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 0 € festgesetzt.

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2014 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 350.000 € festgesetzt.

 

e)

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2014 wie folgt festgesetzt:

 

 

 

 

1.

Grundsteuer

 

 

 

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

420 v. H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

420 v. H.

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

380 v. H.

 

 

 

f)

Es werden im Ergebnis- und Finanzhaushalt Budgets laut vorgelegter Budgetübersicht gebildet.

 

 

 

Ö 16     Ehrungen      
Ö 17     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 18     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vereinbarung Haus der Vereine HIL Stand 18_12_2013 (164 KB)      
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