Tagesordnung - 18. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Mo, 08.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1
Anlagen:
Veränderungsliste05 - Protokollanlage SGR  
EHH und FHH nach HHA nach SGR  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.10.2014  
01SGM/2014/019  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Beitritt zum Erweiterten Kooperationsraum "Leader-Region Lachte-Lutter-Oker" in der Förderperiode 2014-2020  
Enthält Anlagen
SGM/2013/281-01  
Ö 7     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen; hier: Einrichtung von Ganztagsschulen im Grundschulbereich; Grundschule Meinersen Bezug: Vorlagen Nr. 2009-0209/00, 2009-0209/01 und 2009-0209/02  
Enthält Anlagen
SGM/2010/025-07  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Auf der Grundlage des pädagogischen Konzeptes der Grundschule Meinersen wird für die Grundschule Meinersen gem. § 23 Abs. 3 NSchG i.V.m. Pkt. 2.4 des Erlasses „Die Arbeit in der Ganztagsschule“ beantragt, ab dem Schuljahr 2015/2016 ein offenes Ganztagsschulangebot für die Jahrgänge 1 bis 4 an vier Tagen/Woche bis 15:30 Uhr einzurichten. Die Samtgemeinde Meinersen als Träger der Grundschule Meinersen wird im Rahmen ihrer Zuständigkeit die räumliche, sächliche und personelle Ausstattung bereitstellen.

 

  1. Zur Umsetzung des pädagogischen Konzeptes wird die Samtgemeinde Meinersen als Schulträger gemäß 8.3 des Erlasses „Die Arbeit in der Ganztagsschuleeinen Kooperationsvertrag ohne Arbeitnehmerüberlassung mit der Landesschulbehörde  vertreten durch die Grundschule Meinersen - abschließen.

 

  1. Die personelle Ausstattung des Ganztages wird durch die Samtgemeinde Meinersen sichergestellt. Die Betreuungskräfte sowie die Verantwortliche/der Verantwortliche für den Ganztag nach Punkt 8.3 des Erlasses werden als Personal der Samtgemeinde mit entsprechenden Arbeitsverträgen geführt. Haushaltsmittel werden im Haushalt 2015 veranschlagt. Der Stellenplan wird entsprechend ergänzt.

 

  1. Die Verwaltung prüft die Bereitstellung eines bedarfsgerechten Betreuungsangebotes vor und nach dem Schulbetrieb, am Freitagnachmittag und in den Ferien  (ausgenommen drei Wochen in den Sommerferien und die Weihnachtsferien). Dieses außerschulische Betreuungsangebot würde nach der Elternbeitragsstaffel für Kindertageseinrichtungen in der Samtgemeinde Meinersen abgerechnet werden.

 

Ö 8     Festsetzung Wahltermin Samtgemeindebürgermeisterwahlen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/369  
Ö 9     Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
SGM/2014/379  
Ö 10     Sanierung des Wohnhauses im Waldbad; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe  
SGM/2014/391  
Ö 11     Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG; hier: Übertragung E-Ladesäule 38536 Meinersen, Hauptstraße 1 auf Samtgemeinde Meinersen      
Ö 12     Antrag der CDU-Fraktion; hier: Stelle für Anerkennungspraktikanten der Sozialen Arbeit      
Ö 13     Antrag der CDU-Fraktion; hier: Einsatz einer dritten Betreuungskraft in Krippengruppen in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen - Übernahme anfallender Mehrkosten      
Ö 14     Antrag der CDU-Fraktion; hier: Fortführung des Sprachkurses für Frauen mit Migrationsbiographie      
Ö 15     Antrag der CDU-Fraktion; hier: Konzept zur Modifizierung der Offenen Jugendarbeit      
Ö 16     Antrag der CDU-Fraktion; Erstellung eines Radwegekonzepts für die Samtgemeinde
Enthält Anlagen
SGM/2014/410  
Ö 17     Kommissarische Beauftragung des Samtgemeindebrandmeisters  
SGM/2014/397  
Ö 18     Friedhofsangelegenheiten; hier: Betriebskostenabrechnung 2013 und Haushaltsansätze 2015  
Enthält Anlagen
SGM/2014/398  
Ö 19     Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/399  
Ö 20     Antrag der Spielgruppe Zwergenland e. V.; hier: Zuschuss in Höhe von 11.000,- € für die Anschaffung von EU DIN-Spielgeräten      
Ö 21     Antrag der Sportvereinigung Meinersen Ahnsen Päse; Anschaffung von zwei Jugendfußballtoren für die Jugendabteilung
SGM/2014/405  
Ö 22     Antrag der SPD Fraktion hier: Ziele und Kennzahlen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/406  
Ö 23     Antrag der SPD-Fraktion; hier: Neues Konzept für die offene Jugendarbeit      
Ö 24     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
SGM/2014/389-07  
Ö 25     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 26     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Veränderungsliste05 - Protokollanlage SGR (84 KB)      
Anlage 2 2 EHH und FHH nach HHA nach SGR (37 KB)      
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