Tagesordnung - 18. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Mo, 08.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1
Anlagen:
Veränderungsliste05 - Protokollanlage SGR  
EHH und FHH nach HHA nach SGR  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.10.2014  
01SGM/2014/019  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Beitritt zum Erweiterten Kooperationsraum "Leader-Region Lachte-Lutter-Oker" in der Förderperiode 2014-2020  
Enthält Anlagen
SGM/2013/281-01  
Ö 7     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen; hier: Einrichtung von Ganztagsschulen im Grundschulbereich; Grundschule Meinersen Bezug: Vorlagen Nr. 2009-0209/00, 2009-0209/01 und 2009-0209/02  
Enthält Anlagen
SGM/2010/025-07  
Ö 8     Festsetzung Wahltermin Samtgemeindebürgermeisterwahlen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/369  
Ö 9     Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
SGM/2014/379  
Ö 10     Sanierung des Wohnhauses im Waldbad; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe  
SGM/2014/391  
Ö 11     Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG; hier: Übertragung E-Ladesäule 38536 Meinersen, Hauptstraße 1 auf Samtgemeinde Meinersen      
Ö 12     Antrag der CDU-Fraktion; hier: Stelle für Anerkennungspraktikanten der Sozialen Arbeit      
Ö 13     Antrag der CDU-Fraktion; hier: Einsatz einer dritten Betreuungskraft in Krippengruppen in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen - Übernahme anfallender Mehrkosten      
Ö 14     Antrag der CDU-Fraktion; hier: Fortführung des Sprachkurses für Frauen mit Migrationsbiographie      
Ö 15     Antrag der CDU-Fraktion; hier: Konzept zur Modifizierung der Offenen Jugendarbeit      
Ö 16     Antrag der CDU-Fraktion; Erstellung eines Radwegekonzepts für die Samtgemeinde
Enthält Anlagen
SGM/2014/410  
Ö 17     Kommissarische Beauftragung des Samtgemeindebrandmeisters  
SGM/2014/397  
Ö 18     Friedhofsangelegenheiten; hier: Betriebskostenabrechnung 2013 und Haushaltsansätze 2015  
Enthält Anlagen
SGM/2014/398  
Ö 19     Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/399  
Ö 20     Antrag der Spielgruppe Zwergenland e. V.; hier: Zuschuss in Höhe von 11.000,- € für die Anschaffung von EU DIN-Spielgeräten      
Ö 21     Antrag der Sportvereinigung Meinersen Ahnsen Päse; Anschaffung von zwei Jugendfußballtoren für die Jugendabteilung
SGM/2014/405  
Ö 22     Antrag der SPD Fraktion hier: Ziele und Kennzahlen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/406  
Ö 23     Antrag der SPD-Fraktion; hier: Neues Konzept für die offene Jugendarbeit      
Ö 24     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
SGM/2014/389-07  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

           

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

16.874.400  

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

17.514.300  

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

0  

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0  

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

15.968.500  

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

15.588.900  

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

82.500  

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

4.112.600  

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

4.030.100  

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

547.300  

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

20.081.100  

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

20.248.800  

 

 

 

b)

 

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 4.030.100 € festgesetzt.

 

 

 

c)

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 200.000 € festgesetzt.

 

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2015 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.600.000 € festgesetzt.

 

e)

Es wird eine Samtgemeindeumlage in Höhe von 6.573.700 € erhoben. Davon wird gemäß § 13 der Hauptsatzung die Hälfte nach der Einwohnerzahl erhoben. Für die andere Hälfte wird folgender Umlagesatz festgesetzt:

 

29,44 v. H. nach den Bemessungsgrundlagen der Kreisumlage.

 

 

 

Ö 25     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 26     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Veränderungsliste05 - Protokollanlage SGR (84 KB)      
Anlage 2 2 EHH und FHH nach HHA nach SGR (37 KB)      
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