Tagesordnung - 1. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse - Konstituierende Sitzung  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse - Konstituierende Sitzung
Gremium: Gemeinderat Hillerse
Datum: Mi, 02.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Haus der Vereine Hillerse
Ort: Haus der Vereine, Rolfsbütteler Straße 2, 38543 Hillerse

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 4     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 5     Bericht des Wahlleiters über das Ergebnis der Gemeindewahl am 11. September 2016  
HIL/2016/005  
Ö 6     Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister  
Enthält Anlagen
HIL/2016/001  
Ö 7     Beschlussfassung über die vorläufige Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
HIL/2016/002  
Ö 8     Bekanntmachung der Fraktionen und Gruppen im Rat  
Enthält Anlagen
HIL/2016/003  
Ö 9     Beschluss nach § 106 Abs. 1 Satz 1 NKomVG; Repräsentative Vertretung der Gemeinde  
Enthält Anlagen
HIL/2016/006  
Ö 10     Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
HIL/2016/004  
Ö 11     Bildung des Verwaltungsausschusses gemäß § 75 NKomVG a) Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze b) Benennung der Beigeordneten und Mitglieder c) Feststellung über die Zusammensetzung des Verwaltungsaussschusses  
Enthält Anlagen
HIL/2016/009  
Ö 12     Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
HIL/2016/017  
Ö 13     Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen  
Enthält Anlagen
HIL/2016/010  
Ö 14     Bildung von Ratsausschüssen nach § 71 NKomVG; a) Bildung der Ausschüsse b) Bestimmung der Anzahl der Ausschusssitze c) Feststellung der Sitzverteilung d) Benennung der Ausschussmitglieder e) Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden  
Enthält Anlagen
HIL/2016/011  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Zu a)  

Zur Vorbereitung der Beschlüsse des Rates werden folgende Ausschüsse gebildet:

 

Haushaltsausschuss

Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss

Kultur-, Sport- und Sozialausschuss

 

Zu b)

Die Zahl der Mitglieder in den Ausschüssen wird wie bisher auf fünf festgesetzt. Die Zahl der Bürgervertreter/innen wird wie bisher auf drei festgesetzt.

 

Zu c)

Die Verteilung der auf die Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze wird wie folgt festgestellt:

 

SPD-Fraktion                    =                     3 Sitze

CDU-Fraktion                    =                     2 Sitze

 

Analog hierzu errechnet sich die Verteilung der Bürgervertreter/innen im Verhältnis 2 : 1.

 

Zu d)

Als Ausschussmitglieder werden benannt:

 

Haushaltsausschuss

Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss

Kultur-, Sport- und Sozialausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Als Bürgervertreter/innen / beratende Mitglieder werden benannt:

 

Haushaltsausschuss

Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss

Kultur-, Sport- und Sozialausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zu e)

Die Ausschussvorsitze werden von den Fraktionen und Gruppen wie folgt zugeteilt:

 

Fraktion/ Gruppe

Ausschuss

1. Zugriff SPD

 

2. Zugriff CDU

 

3. Zugriff SPD

 

 

Es werden folgende Ausschussvorsitzende und deren Vertreter/in benannt:

 

Ausschuss

Vorsitzende/r

Vertreter/in

Haushaltsausschuss

 

 

Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss

 

 

Kultur-,Sport- und Sozialschuss

 

 

 

 

Ö 15     Übertragung des Amtes des Gemeindedirektors gemäß § 106 Abs. 1 Satz 2 NKomVG  
Enthält Anlagen
HIL/2016/007  
Ö 16     Beschluss über die Vertretung des Gemeindedirektors gemäß § 106 Abs. 1 Satz 7 NKomVG  
Enthält Anlagen
HIL/2016/008  
Ö 17     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 17.1     Verkehrssicherheit      
Ö 17.2     Baumaßnahme Gehweg Rolfsbütteler Straße      
Ö 18     Schließung der Sitzung      
               

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