Tagesordnung - 1. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse - Konstituierende Sitzung
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Wahlleiters über das Ergebnis der Gemeindewahl am 11. September 2016 | HIL/2016/005 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister | HIL/2016/001 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Beschlussfassung über die vorläufige Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung | HIL/2016/002 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Bekanntmachung der Fraktionen und Gruppen im Rat | HIL/2016/003 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Beschluss nach § 106 Abs. 1 Satz 1 NKomVG; Repräsentative Vertretung der Gemeinde | HIL/2016/006 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters | HIL/2016/004 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Bildung des Verwaltungsausschusses gemäß § 75 NKomVG a) Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze b) Benennung der Beigeordneten und Mitglieder c) Feststellung über die Zusammensetzung des Verwaltungsaussschusses | HIL/2016/009 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Änderung der Hauptsatzung | HIL/2016/017 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen | HIL/2016/010 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bildung von Ratsausschüssen nach § 71 NKomVG; a) Bildung der Ausschüsse b) Bestimmung der Anzahl der Ausschusssitze c) Feststellung der Sitzverteilung d) Benennung der Ausschussmitglieder e) Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden | HIL/2016/011 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Zu a) Zur Vorbereitung der Beschlüsse des Rates werden folgende Ausschüsse gebildet:
Haushaltsausschuss Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
Zu b) Die Zahl der Mitglieder in den Ausschüssen wird wie bisher auf fünf festgesetzt. Die Zahl der Bürgervertreter/innen wird wie bisher auf drei festgesetzt.
Zu c) Die Verteilung der auf die Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze wird wie folgt festgestellt:
SPD-Fraktion = 3 Sitze CDU-Fraktion = 2 Sitze
Analog hierzu errechnet sich die Verteilung der Bürgervertreter/innen im Verhältnis 2 : 1.
Zu d) Als Ausschussmitglieder werden benannt:
Zu e) Die Ausschussvorsitze werden von den Fraktionen und Gruppen wie folgt zugeteilt:
Es werden folgende Ausschussvorsitzende und deren Vertreter/in benannt:
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Ö 15 | Übertragung des Amtes des Gemeindedirektors gemäß § 106 Abs. 1 Satz 2 NKomVG | HIL/2016/007 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Beschluss über die Vertretung des Gemeindedirektors gemäß § 106 Abs. 1 Satz 7 NKomVG | HIL/2016/008 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17.1 | Verkehrssicherheit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17.2 | Baumaßnahme Gehweg Rolfsbütteler Straße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||