Tagesordnung - 2. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 08.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Bekanntgabe des Protokolls der 28. Sitzung vom 22.09.2016  
01SGM/2016/038  
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der 1. Sitzung vom 01.11.2016  
01SGM/2016/030  
Ö 5     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 6     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 7     Verpflichtung von Bürgervertretern      
Ö 8     Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Samtgemeinderatsmitglieder durch den Samtgemeindebürgermeister  
Enthält Anlagen
SGM/2016/001-01  
Ö 9     Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Jahr 2017 - Tischvorlage -  
Enthält Anlagen
SGM/2016/023-06  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

19.012.400 €

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

19.037.400 €

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

25.000 €

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0 €

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

18.301.000 €

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17.128.300 €

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

284.300 €

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

3.080.300 €

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

3.863.300 €

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

2.034.200 €

 

 

 

 

festgesetzt 

 

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

22.448.600 €

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

22.242.800 €

 

 

 

b)

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 2.796.000 € festgesetzt.

 

 

c)

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 1.110.000 € festgesetzt.

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2017 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 € festgesetzt.

e)

Es wird eine Samtgemeindeumlage in Höhe von 8.301.700 € erhoben. Davon wird gemäß § 13 der Hauptsatzung die Hälfte nach der Einwohnerzahl erhoben. Für die andere Hälfte wird folgender Umlagesatz festgesetzt:

 

33,00 v. H. nach den Bemessungsgrundlagen der Kreisumlage 

 

 

 

 

 

 

Ö 10     1. Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Meinersen vom 10.03.2016  
Enthält Anlagen
SGM/2016/041  
Ö 11     Friedhofsangelegenheiten; hier: Betriebskostenabrechnung 2015 und Haushaltsansätze 2017  
Enthält Anlagen
SGM/2016/027  
Ö 12     Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2016/028  
Ö 13     Neufassung der Friedhofssatzung der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2016/029  
Ö 14     Erhöhung des Zauns um den Friedhof Leiferde, Gilder Weg hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2016  
Enthält Anlagen
SGM/2016/032  
Ö 15     Planfeststellung für die Herstellung eines Kreisverkehrsplatzes im Knotenpunktbereich B 188/L 283 in der Gemarkung Ettenbüttel  
SGM/2016/036  
Ö 16     Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG hier: Zweckgebundene Geldspende für den Bau eines Glockenturms auf dem Friedhof in Volkse  
Enthält Anlagen
SGM/2016/038  
Ö 17     Erklärung zur Veranlagung der Umsatzsteuer  
Enthält Anlagen
SGM/2016/572  
Ö 18     Ehrungen      
Ö 19     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 20     Schließung der Sitzung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)      
N 26.2     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
               

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